
Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig! Zum vollständigen Aufruf

Dringlichkeitsprogramm für Nordrhein-Westfalen
NRW braucht einen grundlegenden Politikwechsel im Interesse der breiten Mehrheit der Menschen in unserem Land. Unser Dringlichkeitsprogramm zeigt die dringendsten Schritte für einen solchen Politikwechsel auf. Damit markieren wir zugleich auch die Mindestbedingungen für einen wirklichen Politikwechsel in NRW.
Berichte, Themen, Ergebnisse und Bilder vom LandesParteiTag 27. Februar in Duisburg

Bei dem Kreisparteitag des Kreisverbands Kleve, am 16. Januar 2010 in Kevelaer, wurden die beiden Direkt- Kandidaten für die Wahlkreise Kreis Kleve gewählt. Anke Bongartz und Klaus Golbach vereinten in ihren getrennten Wahlgängen eine überwältigende Mehrheit der Mitgliederversammlung auf ihre Kandidatur.

Der Kreisverband Kleve hat sich für 2010 einiges vorgenommen, wobei die Unterstützung der Mandatsträger im Kreis und die Landtagswahl im Mai die großen Schwerpunkte sind.
Der Kreisvorstand fördert und unterstützt die Gründungen von weiteren Ortsverbänden im Kreis.
Großen Wert soll auch auf die Aktivierung und Einbindung der Mitglieder gelegt werden, sowie auf die Neumitglieder-Werbung.
In 2009 konnten über 70 neue Mitglieder begrüßt werden und der Frauenanteil stieg nun auf 20% der Mitgliedschaft. Das lässt hoffen, dass wir auch im Kreis Kleve bald eine gerechtere Politik für alle umsetzten können. Siehe das Kommunalprogramm des Kreisverbandes.
Thies Gleiss
Zur Äußerung des Bundesumweltministers Norbert Röttgen, dass "die Kernenergie auch nach 40 Jahren keine hinreichende Akzeptanz in der Bevölkerung hat", erklärt das für Umwelt und Energie zuständige Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE, Thies mehr
Rainer Severin
Auch DIE LINKE. im Kreis Kleve beteiligte sich am 28. Januar an der bundesweiten Plakatierung eines Aufrufs des Bündnisses "Nazifrei - Dresden stellt sich quer" zur friedlichen Blockade des für den 13. Februar geplanten Naziaufmarsches. mehr
Rüdiger Sagel (MdL)
Verhaftung einer LINKE-Bundestagsabgeordneten skandalös! Zu der Verhaftung der Bundestagsabgeordneten Dorothee Menzner während des Aufhängens von Plakaten zur friedlichen Blockade von Neonazis erklärt der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel, DIE LINKE. NRW mehr
Oskar Lafontaine
"Nach unseren Erfolgen im letzten Jahr müssen wir uns jetzt auf die Landtagswahl in NRW konzentrieren. Im Mittelpunkt dieser Auseinander- setzung steht ein zentrales Thema unserer Bundestagswahlkampagne: Wer bezahlt die Folgen der Finanzkrise? mehr
Paul Schäfer (MdB)
„Dass die Vertreter der Regierungs-Fraktionen im Kundus-Untersuchungsausschuss mit allerlei Verfahrenstricks versuchen, die Aufklärung zu verzögern und zu hintertreiben, ist weder akzeptabel mehr