
Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig! Zum vollständigen Aufruf

Dringlichkeitsprogramm für Nordrhein-Westfalen
NRW braucht einen grundlegenden Politikwechsel im Interesse der breiten Mehrheit der Menschen in unserem Land. Unser Dringlichkeitsprogramm zeigt die dringendsten Schritte für einen solchen Politikwechsel auf. Damit markieren wir zugleich auch die Mindestbedingungen für einen wirklichen Politikwechsel in NRW.
Berichte, Themen, Ergebnisse und Bilder vom LandesParteiTag 27. Februar in Duisburg

Bei dem Kreisparteitag des Kreisverbands Kleve, am 16. Januar 2010 in Kevelaer, wurden die beiden Direkt- Kandidaten für die Wahlkreise Kreis Kleve gewählt. Anke Bongartz und Klaus Golbach vereinten in ihren getrennten Wahlgängen eine überwältigende Mehrheit der Mitgliederversammlung auf ihre Kandidatur.

Der Kreisverband Kleve hat sich für 2010 einiges vorgenommen, wobei die Unterstützung der Mandatsträger im Kreis und die Landtagswahl im Mai die großen Schwerpunkte sind.
Der Kreisvorstand fördert und unterstützt die Gründungen von weiteren Ortsverbänden im Kreis.
Großen Wert soll auch auf die Aktivierung und Einbindung der Mitglieder gelegt werden, sowie auf die Neumitglieder-Werbung.
In 2009 konnten über 70 neue Mitglieder begrüßt werden und der Frauenanteil stieg nun auf 20% der Mitgliedschaft. Das lässt hoffen, dass wir auch im Kreis Kleve bald eine gerechtere Politik für alle umsetzten können. Siehe das Kommunalprogramm des Kreisverbandes.
Wolfgang Zimmermann
Die salbungsvollen Versprechen von mehr Beschäftigung haben sich auch nach fünf Jahren nicht erfüllt. Landessprecher der Linken in NRW zieht Bilanz über Hartz IV. Mit dem Jahresanfang hat das Hartz IV Gesetz Geburtstag. Fünf Jahre wird es alt. mehr
Michael Aggelidis
“DIE LINKE muss gemeinsam mit den Umweltverbänden nach dem Flop von Kopenhagen ihre Taktik überdenken“, so der Energiepolitische Sprecher des Landesvorstandes DIE LINKE. NRW, Michael Aggelidis. Die Bremser waren in den USA und in Europa zu finden. mehr
Hamide Akbayir
Die lang ersehnte UN - Klimakonferenz in Kopenhagen ist zu Ende - und gescheitert. Die großen Verlierer sind das Klima und die Bevölkerung der ärmsten Länder dieser Welt. Die Hauptverantwortlichen sind die Staaten mit dem größten CO2- Ausstoß wie die USA, mehr
Ulrich Maurer
"Das skandalöse Lohndumping der Firma Schlecker durch Leiharbeit auf Basis einer Strohmann-Konstruktion muss sofort durch Intervention der Bundesregierung beendet werden und rufe zugleich zum Boykott der neuen Schlecker-XL-Läden auf", erklärt Ulrich Maurer mehr
Jordi Preußer
Am Mittwoch entscheidet der NRW-Landtag über Rüttgers Pläne, einen Klimaschutz-Paragrafen zu tilgen. Einziges Ziel: E.on soll den größten Kohlemeiler Europas fertig bauen können. Schon über 40.000 Menschen haben dagegen protestiert. mehr