MdL der LINKEN. NRW wirbt für die Anerkennung Palästinas
"Gerade wegen dieser konstruierten und deshalb widerlichen Antisemitismusdiskussion gegen die Partei DIE LINKE, habe ich die Website www.palaestina-anerkennen.de ins Netz gestellt", so der NRW-Landtagsabgeordnete der LINKEN Ralf Michalowsky. Die Palästinenser werden voraussichtlich im September ihre Anerkennung als Staat und die Aufnahme in die UN-Vollversammlung beantragen. Etwa 180 der derzeit 193 UN-Mitgliedstaaten stehen dem positiv gegenüber.
DIE LINKE hat im Deutschen Bundestag den Antrag "Den Staat Palästina anerkennen" eingebracht; er wird am 1. Juli im Bundestagsplenum beraten. "Es sieht nicht so aus, dass der Antrag eine Mehrheit findet. Dazu steckt der SPD und den Grünen zu sehr die Angst in den Knochen und die Kanzlerin hat wie ihr Außenminister das Ansinnen der Palästinenser schon abschlägig beschieden", erläutet Michalowsky. Der Antrag der LINKEN fordert allerdings eine Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen von 1967 und unterstreicht somit auch das Recht Israels auf ein eigenes Staatsgebiet.
"Die Sammlung von Online-Unterschriften für die Anerkennung Palästinas läuft auf vollen Touren. Innerhalb von nur acht Tagen haben schon 400 friedensbewegte Menschen unterschrieben und nicht nur Mitglieder der LINKEN, die sind eher in der Minderheit", unterstreicht der Landtagsabgeordnete. Die Aktion stößt auf einen breiten Unterstützerkreis bei Friedensgruppen, Pax Christi, Anti-Apartheid-Bewegungen, Frauen in Schwarz, bei Grünen und SPD-Mitgliedern, Jüdisch-Palästinensischen Dialoggruppen, Jüdische Stimme für Gerechten Frieden in Nahost, Flüchtlingsräten, Musa'ade - Hilfe und Hoffnung für Bethlehem e.V., Salam und Shalom. Kath. Pfarrer, Professoren, Regisseure und Richter unterstützen die Forderung.
"Auch wenn der LINKEN-Antrag am 1. Juli im Bundestag scheitert, werde ich auf der o.a. Website mindestens bis zur UN-Vollversammlung im September Online-Unterschriften sammeln um sie an die UN zu senden", schließt der NRW-Abgeordnete.
