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Willkommen auf der Website DIE LINKE. Kreisverband Kleve


Pressemittteilung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE

zu Schmidt-Monsanto – Glyphosat-Skandal

Es ist ungeheuerlich, was da in der geschäftsführenden Bundesregierung unter der noch Kanzlerin Merkel (CDU) geschieht. Gegen die Geschäftsordnung, von langer Hand geplant, weist ein CSU-Minister den zuständigen Vertreter der BRD an in Brüssel für die Verlängerung der Glyphosatfreigabe für die kommenden fünf Jahre in der EU zu stimmen.

„Das sollte uns als Linke amüsieren, dass nun die noch Kanzlerin Merkel und die GroKo-SPD ein kleines Problem haben.“ So die umweltpolitische Sprecherin der Linken im Kreis Kleve Dr. Sabine Jordan. Aber diese Giftfreigabe ist fatal:

  • Es ist eine Demonstration der Stärke für die CSU, die offensichtlich machen kann, was sie will.
  • Da sich die geschäftsführende Kanzlerin nur zu einer Rüge durchringen kann, ist das ein Zeichen, wie stark die CSU das Handeln der Regierung dominiert. Merkel: eine lächerliche Figur.
  • Es ist eine bewusste Provokation gegenüber einer evtl. Partnerschaft von Union und SPD.
  • Es ist das Falsche Zeichen in der EU. Das ist ein Schlag ins Gesicht von Frankreichs Präsident Makron, der Glyphosat in drei Jahren verbieten möchte.
  • Aber vor Allem: es ist ein Verbrechen an der Bevölkerung. Glyphosat ist ein Gift für Mensch und Umwelt.

Die Konsequenz heißt: Kauft nicht von Bauern, die dieses Gift verwenden.

Studien haben gezeigt, dass die Anwendung von Glyphosat schon innerhalb von 10 Jahren die Böden ruiniert.

In Argentinien sind durch das Gift Genschäden bei Menschen beobachtet worden ebenso eine Mehrung von Leukämieerkrankungen in der Nähe von Glyphosat-behandelten Feldern, nach 30 Jahren ruinierte Böden und vergiftetes Grundwasser.

Pressemittteilung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE

zum Auftritt von Friedensaktivisten anlässlich der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2017 in Donsbrüggen

Der Kreisverband Die Linke Kreis Kleve nimmt Stellung zu der Anzeige wegen Hausfriedensbruch nach dem Auftritt von Friedensaktivisten anlässlich der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2017 in Donsbrüggen.

Den Friedensaktivisten wird ein Verstoß gegen das Versammlungsgebot und Hausfriedensbruch vorgeworfen.

Offensichtlich störte sich der Heimat- und Verkehrsverein Donsbrüggen, als Veranstalter der Gedenkveranstaltung an der Verteilung der Dokumentation “WAR GAMES”, die sich mit der tödlichen Bedrohung durch militärische Anlagen am Niederrhein beschäftigt sowie des Entrollens von zwei dem Thema entsprechenden Transparenten. Die Mitglieder der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) folgten dem Aufruf zur Teilnahme an der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag wie auch schon in den vergangenen Jahren.

Befremdlich ist in diesem Zusammenhang, dass der Vorsitzende des Heimat- und Verkehrsvereins Donnsbrüggen sich dahingehend äußerte, dass er den Beitrag der Friedensaktivisten zwar „aufs schärfste missbillige, aber dennoch dulde“, um dann die Polizei zu rufen und Anzeige zu erstatten.

Der Kreisverband erklärt sich mit den Friedensaktivisten solidarisch und weist darauf hin, dass der Volktrauertag auch zu einem Tag der Mahnung zu Versöhnung, Verständigung und Frieden geworden ist.

PM zur Abschaffung des Sozialtickets in NRW

PM Sozialticket: Landesregierung NRW setzt auf Salamitaktik

Die Landesvorsitzenden der LINKEN. NRW, Christian Leye und Özlem Alev Demirel, kritisieren den Vorstoß der Landesregierung die Zuschüsse für das Sozialticket zu kürzen.
Anlässlich der Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, mit den Nahverkehrsverbünden über „eine sozialverträgliche Lösung“ zu sprechen, sagt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. NRW:
„Wenn der Ministerpräsident glaubt, dass er mit einem so durchsichtigen Manöver die öffentliche Empörung beruhigen kann, hat er sich geschnitten. Der Widerstand gegen die geplante Streichung des Sozialtickets organisiert sich bereits in Nordrhein-Westfalen, und Die Linke wird sich aktiv daran beteiligen. Erst den Schwächsten das Ticket nehmen wollen, um von dem Geld vier Kilometer Autobahn bauen zu können – und dann den Verkehrsverbünden die Verantwortung zuspielen: soll das ein Witz sein? Es ist nicht zuerst die Aufgabe der Verkehrsverbünde, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen, sondern die der Landesregierung.“
Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel sagt dazu:
"Auch wenn Vize Stamp etwas anderes behauptet, wird hier das unsoziale Dogma der FDP und CDU deutlich. Abgeordnete von CDU und FDP, die bestens verdienen und selbst kostenlos mit dem Zug und der S-Bahn fahren, beabsichtigen Hartz IV Betroffenen und Niedrigverdienern den Zugang zur Mobilität zu erschweren. Wir werden das nicht mitmachen und kündigen Protest an."
Leye ergänzt: „Richtig zynisch wird es, wenn Armin Laschet die geplanten Einschneidungen beim Sozialticket damit begründet, dass die Hartz-IV Sätze die Kosten für Mobilität abdecken müssten. Ich frage mich, wie er dann zu der Schlussfolgerung kommt, die Antwort auf zu niedrige Hartz-IV Sätze sei es ausgerechnet, das Sozialticket zu streichen? Wenn Herr Laschet die Sätze für zu niedrig hält, dann kann er ja mal ein Wort mit seiner Partei sprechen – die stellt im Bund seit dem Jahr 2005 ohne Unterbrechung die Kanzlerin ist für die Armutssätze politisch verantwortlich.“
 
Eine bereits angekündigten Demonstration gegen die Streichung des Sozialtickets wird es in Wuppertal am 09. Dezember um 12.00 Uhr geben, die vom Erwerbslosen- und Sozialhifeverein Tacheles e.V. initiiert wurde. Treffpunkt ist der Alte Markt in Wuppertal Barmen. Die Linke wird diese Demonstration tatkräftig unterstützen.
Der Demo-Aufruf von Tacheles im Original: tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Wuppertal_Kommunales/Aufruf-Sozialticket_9._Dez._Wpt.pdf
 
Freundliche Grüße


Jasper Prigge
Pressesprecher DIE LINKE. NRW

DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Mobil: 0152-53881513
E-Mail: jasper.prigge@dielinke-nrw.de

www.dielinke-nrw.de

 

Eindrücke vom Aktionstag für Frieden und Abrüstung in Kalkar

Wie in jedem Jahr am 3. Oktober treffen sich hier die unterschiedlichsten Organisationen, um friedlich für den Frieden zu demonstrieren und um darauf aufmerksam zu machen, dass in Kalkar das Zentrum Luftoperationen (Joint Air Power Competence Centre) stationiert ist. 

Im Folgenden sind ein paar Eindrücke vom Aktionstag für Frieden und Abrüstung in Kalkar zu sehen.

Wahlergebnis für unseren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 - Ferdinand Niemann

 

Für die Bundestagswahl ist Ferdinand Niemann als unser Direktkandidat für den Kreis Kleve angetreten. Ferdinand ist ein engagierter junger Mann, der soziale Gerechtigkeit im Blick hat und die Partei in den Diskussionsveranstaltungen sehr gut vertreten und sich entsprechend Anerkennung erworben hat.

Dies zeigt sich auch im Wahlergebnis für die Zweitstimme.

 

Mehr  auch unter seiner Web-Seite: 

ferdinand-niemann.com

 

Berichte, Ereignisse und Stellungnahmen

Kreismitgliederversammlung am 2. Dezember 2017 im Linken Zentrum in Emmerich

Am 2. Dezember 2017 hat die Kreismitgliederversammlung im Linken Zentrum in Emmerich stattgefunden. Neben allgemeiner Informationen, einem Ausblick auf das Jahr 2018 mit entsprechenden Vorschlägen standen auch innerparteiliche Wahlen an.

Zum Beisitzer wurde Rainer Ise aus Veert gewählt.

Kreismitgliederversammlung am 1. Oktober 2017 im Linken Zentrum in Emmerich

Am 1. Oktober 2017 hat die Kreismitgliederversammlung im Linken Zentrum in Emmerich stattgefunden. Neben allgemeiner Informationen, einem Überblick über den für den Kreis Kleve erfreulichen Wahlausgang standen auch innerparteiliche Wahlen an.

Zum Kreisschatzmeister wurde Werner Stevens aus Emmerich gewählt. Ferner konnte der Posten der Beisitzerin durch Sabine Hesseling ebenfalls Emmerich besetzt werden.

 

Kreismitgliederversammlung in Kevelaer am 24.6.2017

Vorbereitung zur Bundestagswahl 2017

 

 

Im Mittelpunkt des Kreisparteitages der Linken in Kevelaer am 24.06.2017  stand die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes.

Nach ausführlicher Diskussion war die Mobilisierung der jüngeren Wähler von besonderem Interesse.

Auch der Direktkandidat der Linken für den Kreis Kleve, Ferdinand Niemann war anwesend und wies u.a. auf verschiedene Podiumsdiskussionen hin, zu denen er eingeladen wurde.

Wir werden diese Termine veröffentlichen.

 

 

Wahlprogramm 2017 beschlossen

Der Parteitag in Hannover hat seine Arbeit beendet. Das Programm zur Bundestagswahl 2017 "Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle." wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Der beschlossene Text liegt jetzt nach einer notwendigen redaktionellen Bearbeitung vor.

Klickt auf die Überschrift um das Wahlprogramm zu lesen.

Das Programm kann auch unter folgendem Link heruntergeladen werden: Wahlprogramm Bundestagswahl 2017

 

Mitgliederversammlung im LINKEN Zentrum

Bei der Mitgliederversammlung am 20. Mai im LINKEN Zentrum in Emmerich wurden bei den Nachwahlen zum Kreisvorstand neue Sprecher gewählt. Dr. Sabine Jordan (Kalkar) ist nun die Sprecherin und Marvin Addo (Kranenburg) ist neuer Sprecher. Die Landtagswahl in NRW waren ein weiterer Top, welche gründlich anlysiert wurde. Jetzt konzentriert sich der Kreisverband auf die Bundestagswahlen im September und wird nach einer kurzen Sommerpause voll in den Wahlkampf einsteigen.

 

 

 

Wir haben es leider nicht geschafft!

Es fehlten 8500 Stimmen, damit wir in den Landtag hätten einziehen können.
Wir haben unser Wahlziel mit 4,9% nicht erreicht und das paradoxe ist, dass viele Menschen, wofür wir uns stark einsetzen und ihre Situation entscheiden verbessern wollen, nicht zur Wahl gegangen sind.
Jetzt können wir uns weitere 5 Jahre mit einer neo-liberalen Politik auseinander setzen, die auch unter der alten Regierung praktiziert wurde. Hier mehr Infos zum Wahlergebnis im Kreis Kleve

Der Landtagswahlkampf geht in die Endphase

Der Landtagswahlkampf in NRW geht in die Endphase, Kraft und Laschet verkünden ihre neoliberalen Wahrheiten in einem TV-Duell. Wir arbeiten stark daran wieder mit gutem Ergebnis im neuen Landtag vertreten zu sein, damit wieder mehr soziale Gerechtigkeit in NRW einkehrt.
Dafür brauchen wir Ihre/eure Stimmen! Geht am 14. Mai zur Wahl oder wählt per Briefwahl.

Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins

für die Landtagswahl NRW am 14. Mai 2017 ist nur bis zum 12. Mai 2017 möglich.

Hier geht es zu den Infoständen

Bild rechts: Die Landessprecher Özlem Alev Demirel und Christian Leye bei der Präsentation unserer Wahlplakate.

Konzert mit Esther Bejarano & Microphone Mafia

Eine Überlebende des Mädchenorchesters des KZ Auschwitz meets Hip-Hop

Samstag, der 29. April Einlass um 19.00 Uhr, Beginn 20.00 Uhr
Südbahnhof Krefeld Saumstr. 9, 47805 Krefeld Eintritt frei
Microphone Mafia: „Wir sind keine Bürgerkinder, wir sind Proletenkinder, und wir sind sogar stolz darauf, denn wir mussten uns alles im Leben erkämpfen. In Flittard, unserer home base, spricht man deutsch, türkisch, italienisch, jede Menge andere Sprachen – und natürlich Kölsch. ..Für uns war es fast selbstverständlich, dass wir in den Sprachen rappen, mit denen wir aufgewachsen sind.“ Esther Bejarano ist eine deutsch-jüdische Überlebende des Vernichtungslagers Auschwitz. Mit Anita Lasker-Wallfisch und anderen spielte sie im Mädchenorchester von Auschwitz. Mit der Microphone Mafia hat sie eine gemeinsame CD heraus gebracht. Veranstaltet von DIE LINKE. Kreisverband Krefeld und Ratsfraktion.

Spitzenkandidatin der LINKEN in Geldern

Erfolgreiche Info-Veranstaltung der LINKEN im Kreisverband Kleve zur Landtagswahl mit der Spitzenkandidatin, Özlem Alev Demirel.
Auf dem Marktplatz in Geldern trat am vergangenen Samstag, den 8. April, Özlem Alev Demirel, die Landessprecherin und Spitzenkandidatin der LINKEN in NRW auf und gab Bürgerinnen und Bürgern
Rede und Antwort.
Sie nahm an einer Info-Veranstaltung des Kreisverbandes teil und stellte die politischen Anliegen der Partei vor, die am 14. Mai wieder in den Landtag einziehen will.
Für Demirel ist klar, worum es in diesem Wahlkampf gehen muss: „Ziel der LINKEN ist es stark in den Landtag zurück zu kehren, um sich dort für mehr soziale Gerechtigkeit und ein solidarisches NRW einzusetzen.“
Ein Thema liegt der Landessprecherin der LINKEN besonders am Herzen. „Gerade Kinderarmut muss entschieden bekämpft werden. Hier liegt NRW weit zurück. NRW muss mehr in Schule und Bildung investieren. Zudem müssen endlich ausreichende sowie besser betreute und gebührenfreie Kita-Plätze geschaffen werden“, so Demirel weiter. Hier Fotos von der Veranstaltung.

NRW-Landtagswahlkampf in der Intensivphase

Der Wahlkampf zum Landtag NRW geht nun in die intensive Phase und es sind viele Infostände im ganzen Kreis geplant. Am 9. Mai kommt noch ein "roter Bus" des Landesverbandes NRW in unserer Region und wird das Wahlkampfteam tatkräftig unterstützen. Begonnen haben wir den Wahlkampf schon Ende Januar in Geldern. Straelen, Kevelaer und Goch, Rees waren weitere Stationen.
Hier ein kleiner Bericht aus Rees, wo am 1. April durch die Genossen Herbert Derksen (auch Direkt-Kandidat im nördlichen Kreis Kleve, Foto) und Jordi Preußer (Sprecher des KV Kleve, Fotograf)) durchgeführt wurde.
Es fanden nette Gespräche mit aufgeschlossen Bürgern aus Rees statt, wo die LINKE auch ein großes Potential an Wählern hat. Die Kinder wurden mit Seifenblasen und Buntstiften beschenkt.

Wer wissen will, wo in den nächsten Wochen Infostände mit Informationen zum Programm und den Kandidaten zu erhalten sind, kann die Orte unter Termine Infostände erfahren.
Das Wahlkampfteam vor Ort freut sich über jeden Besuch.
Die nächste Infoveranstaltung ist am 8. April 2017 in Geldern, Markt, wo auch Özlem Demirel ab 11 Uhr am Infostand für Fragen zur Verfügung steht.

Özlem Demirel kommt nach Geldern

Die Nr. 1 der Landesliste-NRW zur Landtagswahl, kommt am Sa. 8. April 2017 ab 11 Uhr zu einer Infoveranstaltung nach Geldern. Sie ist auch die Sprecherin des Landesverbandes DIE LINKE. NRW und will am 14. Mai, mit vielen anderen Genossinnen und Genossen, wieder in den Landtag-NRW einziehen. Auf dem Markt in Geldern, wird sie zu ihren Kernthemen, wie Bildung, gegen Rassismus, soziale Spaltung, reden und am Infostand des Kreisverbands Kleve für Fragen zur Verfügung stehen. Mehr  Infos

Parteitag in Gütersloh wählte Liste zur Bundestagswahl

Rund 250 Delegierten aus allen Kreisverbänden NRW wählten bei der Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl, am 04. und 05. März 2017 in Gütersloh, folgende Kandidatinnen und Kandidaten. Hier mehr Infos.

Hier die Plätze 1 - 10 (von 30):
1. Sahra Wagenknecht
2. Matthias W. Birkwald

3. Sevim Dagdelen
4. Andrej Hunko
5. Ulla Jelpke
6. Niema Movassat
7. Kathrin Vogler
8. Hubertus Zdebel
9. Sylvia Gabelmann
10. Alexander S. Neu

Kreisparteitag im LINKEN Zentrum Emmerich

LINKES Zentrum Emmerich
Kandidat zur BTW Kreis Kleve: Ferdinand Niemann

Sa. 04. Feb. um 15 Uhr fand im LINKEN Zentrum ein Kreisparteitag in 3 Teilen statt:

- Wahlversammlung (AV) zur Wahl der Direktkandidatur zur BTW im Wahlkreis 112 Kleve Info

- Gründungsversammlung der Jugendorganisation Solid im Kreis Kleve Info

- Mitgliederversamlung mit Wahlen von Beisitzerin und Delegierten Info

Das Wahlforschungsinstitut IPARL aus Halle wird die Wahlversammlung zur BTW begleiten.

Da Kreisparteitage öffentlich sind, waren Interessierte herzlich willkommen.

Hier die Einladung mit TO


Anhebung des Rentenniveaus ist unumgänglich

Pressemitteilung von Matthias W. Birkwald, 23. Januar 2017

„Die Riesterrente kann die Kürzungen bei der gesetzlichen Rente nicht ausgleichen.
Das wird heute in der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales mehr als deutlich werden. Die Aussagen der Verbraucherzentrale und des Bundes der Versicherten dazu sind eindeutig. Deshalb kämpfen LINKE und Gewerkschaften dafür, dass die gesetzliche Rentenversicherung wieder den Lebensstandard der Rentnerinnen und Rentner sichert. Dies kann und wird nur gelingen, wenn wir den Verfall des Rentenniveaus stoppen. Das haben alle im Bundestag vertretenen Parteien mittlerweile erkannt“, erklärt, Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:
„Die Aussagen der Deutschen Rentenversicherung sind deshalb nur die halbe Wahrheit. Ja, Altersarmut hat oft konkrete Ursachen, etwa die hohen Abschläge, die kranke Menschen treffen, der Wegfall der Rentenbeiträge bei Langzeitarbeitslosigkeit oder die Abschaffung der Rente nach Mindestentgeltpunkten. weiterlesen


Wahlkampfauftaktveranstaltung zur Landtagswahl-NRW in Kleve

Bei der sehr gelungenen Veranstaltung am Samstag 21. Jan. im XOX-Theater, Kleve waren trotz eisiger Außentemperaturen viele interessierte Besucher/innen zugegen.

Sie erlebten mitreißende Vorträger zur Kinder- und Altersarmut von Prof. Dr. Christoph Butterwegge, sowie über die Rente und Rentenmodelle mit Matthias W. Birkwald.

Bei der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde wurden noch Theorie- und Praxisbeispiele erörtert.

Das war eine richtig gute Wahlkampfauftaktveranstaltung der LINKEN. Kreisverband Kleve mit sehr guten Referenten.

Mehr Fotos in der Fotostrecke


Von Kinderarmut zur Altersarmut

- schönes Leben in Deutschland?

Bundespräsidentenkandidat Butterwegge kommt nach Kleve

Am Samstag 21. Januar 2017 kommt der Kandidat der LINKEN für das Bundespräsidentenamt,
Professor Dr. Christoph Butterwegge, zu einer Diskussionsveranstaltung ins XOX-Theater nach Kleve. Christoph Butterwegge wird in dieser Diskussionsveranstaltung zum Thema Armut und Benachteiligung vortragen. Professor Butterwegge ist ein engagierter Kritiker von Neoliberalismus, Sozialabbau und steigender Armut im Lande. Außerdem zählt dieser renommierte Wissenschaftler zu den Menschen,
die sich offen gegen Rassismus, Interventionskriege und Ungerechtigkeiten der Agenda 2010 bekennen. Für viele wäre er ein Bundespräsident, der sich besonders für die Menschen engagieren würde, die benachteiligt sind, die zu menschenunwürdigen Löhnen arbeiten, die in Armut leben und zu den Randgruppen und Minderheiten zählen. Im Anschluss an seinen Vortrag wird eine gemeinsame Podiumsdiskussion mit Christoph Butterwegge, Matthias W. Birkwald (MdB) Rentenexperte DIE LINKE, Herbert Derksen, Landtagskandidat DIE LINKE im Wahlkreis Kleve 2 sowie weiteren Gästen aus sozialen Initiativen erfolgen.
Die Veranstaltung ist kostenlos und beginnt um 16 Uhr in den Räumen des XOX-Theaters,
Briener Straße 6-14 in Kleve. Hier der  Flyer zur Veranstaltung


Genug für alle

DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung starten mit einer gemeinsamen Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau in das Jahr 2017.

Im UNESCO-Weltkulturerbe Zeche Zollverein in Essen wollen wir gemeinsam mit vielen Referentinnen und Referenten aus Umweltverbänden und Klimabewegung, Wissenschaft und Gewerkschaften diskutieren, wie wir die erforderliche gesellschaftliche Transformation vorantreiben können. Wir wollen dabei ganz konkret die harten Brocken dieses sozial-ökologischen Umbaus diskutieren, etwa die gerechte Gestaltung des Kohleausstiegs, das Wachstumsdilemma und herrschende Konsumweisen.
Kommt vorbei und diskutiert mit!  Mehr Infos
Teilnehmen werden u.a.: Christoph Bautz, Campact, Prof. Ulrich Brand, Uni Wien, Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Bundespräsidentschaftskandidat / Uni Köln, Pia Eberhard, Corporate Europe Observatory, Dr. Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Susanne Götze, Umweltjournalistin / Klimaretter.info, Katja Kipping, MdB, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Ralf Krämer, ver.di, Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe, Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und viele mehr ....

Weihnachtsgrüße

“Morgen, Kinder, wird’s nichts geben” – Weihnachtslied von Erich Kästner

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt wenn man`s bedenkt.
Einmal kommt auch eure Zeit.
Morgen ist`s noch nicht so weit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden.
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden.
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.

Lauft ein bisschen durch die Straßen!
Dort gibt`s Weihnachtsfest genug.
Christentum vom Turm geblasen,
macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.

Tannengrün mit Osrambirnen –
Lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!
Reißt die Bretter von den Stirnen,
denn im Ofen fehlt`s an Holz!
Stille Nacht und heil`ge Nacht –
Weint, wenn`s geht, nicht! Sondern lacht!

Morgen, Kinder wird`s nichts geben!
Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen Kinder lernt für`s Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte reicht soweit…
Ach, du liebe Weihnachtszeit!

Quelle: freitag.de/autoren/magda


Parteitag in Düsseldorf wählte Liste zur Landtagswahl

Die rund 220 Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung (LVV) der NRW-Linken haben am Samstag 10. und Sonntag 11. Dezember im Congress Center Düsseldorf-Ost ihre Kandidaten*innen für die Landtagswahl im Mai des kommenden Jahren gewählt. Die Landesliste der NRW-LINKEN führen die beiden amtierenden Landessprecher der Partei, Özlem Alev Demirel und Christian Leye an.
Die Düsseldorferin Özlem Alev Demirel wurde von Delegierten als Spitzenkandidatin auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Sie erhielt 72 Prozent der Stimmen. Auf Platz 2 wählten die Delegierten Christian Leye aus Bochum. Er erhielt 80 Prozent der Stimmen. MEHR


Interview mit Christoph Butterwegge

Professor Dr. Butterwegge ist ein engagierter Kritiker von Neoliberalismus, Sozialabbau und steigender Armut im Lande. Außerdem zählt dieser renommierte Wissenschaftler zu den Menschen, die sich offen gegen Rassismus, Interventionskriege und Ungerechtigkeiten der Agenda 2010 bekennen. Für viele wäre er ein Bundespräsident, der sich besonders für die Menschen engagieren würde, die benachteiligt sind, die zu menschenunwürdigen Löhnen arbeiten, die in Armut leben und zu den Randgruppen und Minderheiten zählen.
Gern war Professor Dr. Butterwegge bereit, an der Medienserie von Willi Heuvens "Vier Fragen an ...." teilzunehmen. (Foto: Wolfgang Schmidt, Lokalkompass) Mehr im Lokalkompass


Mitgliedertreffen des Kreisverbands Kleve auf dem Weihnachtsmarkt

Der Weihnachtsmarkt im Forstgarten in Kleve gehört zu den idyllischsten Weihnachtsmärkte in NRW und findet vom 25. Nov. bis zum 4. Dezember statt.

Wir laden alle Mitglieder mit ihren Partnern und Angehörigen zu einem Treffen auf dem Weihnachtsmarkt ein. Miteinander reden und sich kennenlernen, mal eine Veranstaltung ohne Politik, ist das Motto.
Damit die Gespräche nicht zu trocken werden gibt es Glühwein, alkolholfreien Punsch und Weckmänner.

Wir treffen uns am Sa. 3. Dezember 2016 um 16 Uhr am Janssen's Glühweintreff (nähe Rondell).


Christoph Butterwegge ist unser Kandidat zur Wahl des Bundespräsidenten

DIE LINKE hat Professor Christoph Butterwegge als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen:

„Ich freue mich sehr, dass mit Professor Christoph Butterwegge nun die Bundesversammlung eine echte Wahl hat. Mit ihm hat Die Linke einen würdigen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufgestellt, der für einen politischen Gegenentwurf zum Neoliberalismus steht. Gerade weil in NRW die Armut besonders stark zunimmt, ist seine Nominierung das richtige Signal zur richtigen Zeit. Zugleich lehnt Christoph Butterwegge Interventionskriege ab und ist ein renommierter Name im Kampf gegen den Rassismus.

Sevim Dagdelen (MdB) war am Sa. 19. Dez. 2016 im LINKEN Zentrum in Emmerich

Fast 40 Zuhörer fanden sich im LINKEN Zentrum ein zum Vortrag der Bundestagsabgeordneten.

Sie stellte ihr neues Buch vor, mit dem Titel: „Der Fall Erdogan. Wie uns Merkel an einen Autokraten verkauft“
Nach dem Scheitern des gegen ihn gerichteten Militärputsches ist der türkische Präsident Erdogan dabei, das NATO-Mitgliedsland Türkei systematisch in einen islamistischen Unterdrückungsstaat umzubauen. Rigoros geht er gegen Andersdenkende vor. Zehntausende Menschen wurden aus dem Staatsdienst entlassen, Massenverhaftungen sind an der Tagesordnung. Im Südosten dauert der Krieg gegen die Kurden an, in Syrien werden islamistische Terrorgruppen unterstützt. Warum hält Bundeskanzlerin Merkel weiter zu dem antidemokratischen Staatschef? Welchen Preis hat der EU-Türkei-Deal in Sachen Flüchtlingspolitik? Sevim Dagdelen beleuchtete in ihrem Vortrag die Machtverhältnisse am Bosporus und zeigte politische Alternativen zum unterwürfigen Umgang der Bundesregierung mit der Türkei auf. Hier geht es zum Video über die Veranstaltung.(von Sol Oriens TV)


NRW-Linke verabschiedet Programm zur Landtagswahl

Die rund 220 Delegierten des Landesparteitages der NRW-Linken haben am Sonntag in der Zeche Zollverein in Essen mit überwältigender Mehrheit ihr Wahlprogramm beschlossen. Die Linke setzt sich darin für einen sozial gerechten und solidarischen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen. Sie will dem andauernden politischen Stillstand, der von der „rot-grünen“ Landesregierung verursacht wurde, ein Ende bereiten.
„Gemeinsam mit den Betroffenen wollen wir endlich etwas gegen die steigende Armut in NRW tun. Wir wollen die Lebensverhältnisse für die Mehrheit der Menschen verbessern. Das bedeutet für uns beispielsweise ein kostenloses warmes Mittagessen für Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen. NRW braucht Arbeitsplätze, deshalb setzen wir uns für die 30-Stunden-Woche als Normalarbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich ein“, fasst Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW, zusammen.
Auch der Linke-Landessprecher Christian Leye äußerte sich am Sonntag zuversichtlich. „Wir können uns die Reichen einfach nicht mehr leisten. Wir brauchen eine soziale Offensive für alle hier lebenden Menschen“, sagte er. „Sozialabbau oder Privatisierungen werden wir nicht mittragen. Wir sagen vor der Wahl klar, was wir wollen und was mit uns nicht zu machen ist. Wir stehen für eine konsequente Sozial-, Umwelt- und Friedenspolitik.
Komplette Pressemitteilung
Beschlossene vorläufige Programm (wird bis zum 11.11. noch redaktionell überarbeitet).


Landesparteitag DIE LINKE. NRW

Der Landesparteitag der LINKEN-NRW ist am 05. und 06. November 2016 in Essen, Zeche Zollverein.

Auf dem Parteitag wird das Wahlprogramm der LINKEN für die Landtagswahl im Mai 2017 beschlossen. 
Als Gäste haben der Parteivorsitzende Bernd Riexinger und die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sahra Wagenknecht, zugesagt. Mehr Infos Der gesamte Parteitag wird live übertragen:


Deutschland gegen ein weltweites Verbot aller Atomwaffen

(Foto: ICAN Deutschland)

123 Staaten der UNO stimmen für Verhandlungen zum Verbot aller Atomwaffen.
Deutscher Botschafter votiert dagegen.

Nordkorea ist bereit, über ein weltweites Verbot aller Atomwaffen zu verhandeln – die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich (und auch Südkorea) sind es nicht. Auch der deutsche Botschafter Michael Biontino votierte am Donnerstag (Ortszeit) im sogenannten Ersten Komitee der UN-Vollversammlung gegen eine von Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika eingebrachte Resolution, nach der im kommenden Jahr Verhandlungen für eine atomwaffenfreie Welt aufgenommen werden sollen. Mit ihrem negativen Votum stellte sich Deutschland gemeinsam mit den meisten NATO-Staaten gegen eine überwältigende Mehrheit der Staaten der Welt. 123 Delegation votierten für den Entwurf, 38 dagegen, und 16 enthielten sich, unter ihnen die Atommächte China, Indien und Pakistan. (von André Scheer, JW) Weiterlesen in JW

Kreisparteitag des KV Kleve

Beim Kreisparteitag des Kreisverband Kleve am 22. Okt. 2016 im LINKEN Zentrum, Emmerich wurden die Weichen zum Wahljahr 2017 in NRW gestellt. Denn für die Wahlen und die dazu gehörigen Wahlkämpfe zum Landtag-NRW (Mai) und Bundestag (Sep.) geht DIE LINKE. Kreisverband Kleve mit eigenen Direktkandidaten an den Start.
Zur Landtagswahl 2017 wurden für die Wahlkreise folgende Kandidaten nominiert:

  • Mario Krude (Geldern) für den Wahlkreis 53 Kleve I
  • Herbert Derksen (Kleve) für den Wahlkreis 54 Kleve II

Weiterhin wurden die Delegierten für die Aufstellung der Landesliste DIE LINKE-NRW zur Landtagswahl gewählt, die den Kreisverband Kleve bei der Auswahl der Kandidaturen vertreten:

Sabine Jordan (Kalkar) und Jordi Preußer (Geldern)

Für die Direktkandidatur zur Bundestagswahl 2017 wird die Nominierungsveranstaltung Anfang des nächsten Jahres durchgeführt.


„Der Fall Erdogan. Wie uns Merkel an einen Autokraten verkauft“

Neues Buch von Sevim Dagdelen:
Wann tritt die EU der Türkei bei?
Nach dem Scheitern des gegen ihn gerichteten Militärputsches ist der türkische Präsident Erdogan dabei, das NATO-Mitgliedsland Türkei systematisch in einen islamistischen Unterdrückungsstaat umzubauen. Rigoros geht er gegen Andersdenkende vor. Zehntausende Menschen wurden aus dem Staatsdienst entlassen, Massenverhaftungen sind an der Tagesordnung. Im Südosten dauert der Krieg gegen die Kurden an, in Syrien werden islamistische Terrorgruppen unterstützt. Warum hält Bundeskanzlerin Merkel weiter zu dem antidemokratischen Staatschef? Welchen Preis hat der EU-Türkei-Deal in Sachen Flüchtlingspolitik? Sevim Dagdelen beleuchtet die Machtverhältnisse am Bosporus und zeigt politische Alternativen zum unterwürfigen Umgang der Bundesregierung mit der Türkei auf. Infos

 

 


Demo 2016 in Kalkar

Bei bestem Wetter demonstrierten ca. 400 FriedensaktivistInnen in Kalkar gegen die dortigen Bundeswehr- und NATO-Kommandozentralen. Vor der Von-Seydlitz-Kaserne legten sie einen Kranz für die Opfer der Drohnen- und Bombenangriffe nieder. Anschließen ging es nach Essen, wo in der folgenden Woche eine NATO-Tagung  des  Joint Air Power Competence Center aus Kalkar stattfindet. Auch dort versammelten sich ca. 700 TeilnehmerInnen, die verschiedenen Reden und abwechselungsreichen Kulturbeiträgen lauschten. Mehr

DIE LINKE.Kreisverband Kleve hatte wieder ein Infostand auf dem Markt und versorgte auch die Teilnehmer/innen mit Pfaumenkuchen und Kaffee.

Mehr Bilder und Infos folgen in Kürze in der Fotostrecke.

Gesundheit für alle:

das muss drin sein!

Zu diesem Thema war Kathrin Vogler, Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag am Samstag, den 1. Oktober 2016 bei uns zu Gast zu einer Diskussionsveranstaltung über die gesund-
heitspolitischen Konzepte unserer Bundestagsfraktion.

In der gut besuchten Veranstaltung stellte uns Kathrin das Konzept einer solidarischen Gesundheitsversicherung vor, die als Umlageversicherung ohne Beitragsbemessungs-
grenze gedacht ist. Die sich ergebende lebhafte Diskussion befasste sich mit der Finanzierung des Gesundheits-
wesens, behandelte Probleme in Zusammenhang mit der Kassenärztlichen Vereinigung, die wachsende Zahl derjenigen, die keine Krankenversicherung haben bzw. nur einen eingeschränkten Zugang zu Gesundheitsleistungen genießen.

Ferner erläuterte Kathrin Vogler, dass sich auch aus der Opposition heraus durchaus Verbesserungen erreichen lassen.

Es war eine lohnende und bereichernde Veranstaltung.

Bundeswehr und NATO:

Krieg beginnt im Rheinland!

3. Oktober 2016 in Kalkar + Essen
Auch in 2016 demonstriert die Friedensbewegung wieder am 3. Oktober ab 11 Uhr im niederrheinischen Kalkar gegen die dortige Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale. In diesem Jahr findet eine ganz besondere Aktion statt: Eine Doppel-Aktion mit Stationen in Kalkar und Essen. Nicht nur die Luftwaffen-Kommandozentralen, die u.a. die Kriegseinsätze der Bundesluftwaffe in Syrien und auf anderen Schauplätzen steuern, sind in Kalkar angesiedelt. Auch eine militärische Denkfabrik, das Joint Air Power Competence Center hat hier seinen Sitz. Und dieses JAPCC führt direkt nach dem 3. Oktober in Essen seine jährliche Tagung durch, um Kriegsszenarien in der heutigen Zeit durchzuplanen. Klar, dass wir das nicht ohne Protest hinnehmen. Daher fahren wir nach der Demonstration mit Bussen und PKW nach Essen, um dort an einem großen Friedens- und Protestfest vor dem Hauptbahnhof teilzunehmen. Kommt alle am 3. Oktober nach Kalkar und anschließend nach Essen. Infos

Gesundheit für alle:

das muss drin sein!

Sa. 1. Oktober ist Kathrin Vogler in Emmerich
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ist zu Gast im LINKEN Zentrum in Emmerich.
Der Kreisverband Kleve lädt ein, mit ihr über die gesundheitspolitischen Konzepte der Bundestagsfraktion zu diskutieren. Zur thematischen Einführung, hier ein kurzer Beitrag von Kathrin Vogler:
Die Symptome sind lange bekannt: Zuzahlungen in Apotheken, Verkaufsgespräche in Arztpraxen und abgehetztes Pflegepersonal im Krankenhaus. Die Diagnose: Unser Gesundheitswesen leidet an einem schweren Fall von Kapitalismus. Gesetzlich Versicherte warten nicht selten monatelang auf Termine bei Fachärzt*innen. Und bei der Behandlung sieht es nicht besser aus. Arzneimittelpreise gehören zu den größten Kostentreibern. Dabei geht es oft nicht mal um bessere Behandlung, sondern um Profite für die Konzerne. Mehr bei der Veranstaltung.

Infotisch in Kleve zu CETA + TTIP - Großdemo in Köln

Am Sa. 10. September 2016 von 10 - 13 Uhr wird der Vorstand des Kreisverbands am Elsabrunnen auf der Fußgängerzone in Kleve eine Infoveranstaltung durchführen. Es wird zur Großdemo am 17. Sep. in Köln gegen CETA + TTIP mobilisiert. Gleichzeitig wird die vom Europaabgeordneten Fabio de Masi erstellte Studie zu den kritisierten Freihandelsabkommen vorgestellt, die auch als Broschüre vorliegt. Fabio unterhält ein Regionalbüro in Emmerich, wo sich ebenfalls im LINKEN-Zentrum die Kreisgeschäftsstelle des Kreisverbandes befindet. 

SOLID im Interview

Hier vier Fragen vom Online-Portal Lokalkompass mit den Antworten von Daniel Kerekes (Bundesvorsitzender von der Jugendorganisation der LINKEN > SOLID:

1. Wo kann die Linke im Landtagswahlkampf NRW und im Wahlkampf für den Bundestag im Jahr 2017 Eckpfeiler setzen, stichhaltige Argumente gerade in Bezug auf Wirtschaft, Finanzen und Soziales präsentieren?

Das Wahlprogramm zur Landtagswahl steht kurz vor seiner ersten „Lesung“ durch die Mitgliedschaft. Darin wird es etliche Punkte zur Wirtschaft, Sozialem und Finanzen geben. Gerade die soziale Gerechtigkeit ist ja ein Kernthema der Linken und sie wird damit stark identifiziert, was auch gut so ist. Soll heißen: Am Programm wird es schlussendlich nicht hängen. Es wird um Rüstungskonversion, Abschaffung der Hartz IV Praxis und vieles mehr beinhalten.

Die Frage hängt aber viel zu stark mit einer allgemeineren zusammen: Wie bekommen wir es hin, den Menschen unsere Inhalte zu vermitteln, sie im Anschluss zum Wählen zu animieren und im besten Fall selber aktiv zu werden?!  Weiterlesen

Droht eine neue Blockkonfrontation?

Im Zuge des Ukraine-Konflikts ist es zu einem erneuten Aufleben der Konfrontation zwischen der NATO und Russland gekommen. Die NATO rüstet in Osteuropa auf, verlegt Truppen immer näher an die russische Grenze – in Litauen unter deutscher Führung – und baut in Rumänien an einem „Raketenabwehrschild“. In Syrien schoss das NATO-Land Türkei sogar einen russischen Kampfjet ab.

Wenige Tage nach dem 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion und zwei Wochen vor dem NATO-Gipfel in Warschau berichtet der Bundestagsabgeordnete und europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Andrej Hunko, über die jüngsten Entwicklungen im schwierigen Verhältnis zwischen NATO und Russland. Neben dem Ukraine-Konflikt wird er über die Ursachen und Gefahren die neue Konfrontation reden. Im Anschluss ist Zeit für Diskussionen.

Veranstaltung mit Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE; Samstag, 25. Juni, 15:00 Uhr im LINKEN ZENTRUM Emmerich.

Neuer Landesvorstand

Bei dem Landesparteitag am 11. und 12. Juni 2016 in Bergheim wurden neben den diversen Antragsstellungen auch ein neuer Landesvorstand gewählt:

Landessprecher/in

- Özelm Demirel (wiedergewählt)
- Christian Leye

Stellvertreter/innen

- Sylvia Gabelmann
- Jasper Prigge
- Ingrid Remmers
- Darius Dunker

Die neu gewählten SprecherInnen kritisierten die wachsende soziale Spaltung im Land.

"In keinem anderen Bundesland wächst die Armut so stark wie in NRW. Gleichzeitig wächst der Reichtum einiger Weniger, die nicht wissen, wohin mit ihrem Geld. Wir legen uns mit den Mächtigen und Superreichen an", so Özlem Alev Demirel. Die Zahl der armen Kinder wachse genauso schnell wie die Zahl der Multimillionäre. Die Landesregierung habe sich damit abgefunden.  Mehr

Mitgliederversammlung KV Kleve

Bei der Mitgliederversammlung DIE LINKE.Kreisverband Kleve am 5. Juni in Emmerich, wurde ein neuer Vorstand für 2 Jahre gewählt, der aus folgenden 6 Personen besteht:

Sprecher/in

- Tanja Engler (Geldern)
- Jordi Preußer
(Geldern)

Schatzmeister

- Herbert Derksen (Kleve)

Beisitzer/Innen

- Dr. Sabine Jordan (Kalkar)

- Werner Stevens (Emmerich)

- (quotierter Frauenplatz; wird nachgewählt)

Der neue Vorstand wird sich verstärkt um die Mitgliederbetreuung und Mitgliederwerbung bemühen und sich auf die Wahlkämpfe zu Land- und Bundestagswahlen in 2017 vorbereiten.

Landesparteitag der LINKEN.NRW

Am 11. und 12. Juni findet unser Landesparteitag in Bergheim statt. Auf diesem Landesparteitag wird neben dem Leitantrag über wesentliche Personalfragen zu entscheiden sein. Auf der Tagesordnung stehen die Neuwahlen des Landesvorstands, sowie die Nachwahlen zur Sicherung der Mindestquotierung in der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission.

Außerdem wird das Frauenplenum einen Vorschlag für eine neue Frauenbeauftragte unterbreiten. Auch hierfür bitten wir um schriftliche Bewerbungen. Die Bewerbungen werden nach Eingang auf der Internetseite des Landesverbandes veröffentlicht.

Wir werden eine Kommentarfunktion einrichten, sodass an die Kandidierenden Fragen gerichtet werden können. Alle weiteren Hinweise zum Landesparteitag, sowie zur Antragslage findet Ihr : hier

Fluchtursachen bekämpfen

mit Niema Movassat (MdB)

Samstag, 21. Mai 15:00 Uhr, Steinstraße 29,
LINKES-Zentrum, Emmerich

Flüchtlinge bedrohen unseren Wohlstand und unser friedliches Zusammenleben, hört man täglich von Politikern und aus der Presse. Diese Sichtweise macht Opfer zu Tätern, und Täter zu Opfern. Ob Waffen- und Hähnchenflügelexporte, ungerechte Freihandelsverträge oder Steuertricks deutscher Unternehmer in Entwicklungsländern: Deutschland hat bisher nicht nur enorm vom Elend der anderen profitiert, sondern dieses auch mit geschaffen. Deutschland ist kein Opfer der Flüchtlinge, sondern selbst Fluchttreiber. Was Deutschland tun muss, um Fluchtursachen zu bekämpfen, wird Niema Movassat in seinem Vortrag erläutern. Dabei geht es um nicht weniger als eine grundlegende Neuausrichtung der Finanz-, Wirtschafts-, Außen-, Agrar- und Entwicklungspolitik. Im Anschluss an den Vortrag findet eine Diskussion statt. Siehe auch http://movassat.de/

Foto: Achim Melde

Soziale Integration und Erneuerung des Sozialstaates

Am 2. Mai 2016 um 19.30 in der Eintrachtklause, Haagscher Weg 11 A, 47608 Geldern kommen Sevim Dagdelen (MDB), Matthias W. Birkwald (MDB) und Christian Leye (Landesvorstand DIE LINKE-NRW) zu einer Veranstaltung mit dem Thema:

Soziale Integration und Erneuerung des Sozialstaates

Während die Reichen immer reicher werden, verfestigt sich die Armut in diesem Land. Insgesamt sind 13 Millionen Menschen (15,4 Prozent) von Armut betroffen, ganze Regionen stürzen ab, aber auch Nordrhein-Westfalen insgesamt. So stieg die Armutsquote in Nordrhein-Westfalen auf 17,5 Prozent der Bevölkerung, im Ruhrgebiet gar auf 20 Prozent. In der größten Stadt NRWs, in Köln, sind es 20,5 Prozent. Und: Die Altersarmut nimmt von Jahr zu Jahr zu.

Armut und Zukunftsängste sind keine Entschuldigung für Rassismus, sie wirken aber als Nährboden für die Hetze von Rechts, welche die Willkommenskultur und die Aufnahmebereitschaft in unserer Gesellschaft weiter abnehmen lässt bzw. sie minimiert.Wir brauchen deshalb eine Erneuerung unseres Sozialstaates und eine Sozialgarantie für alle in unserem Land lebenden Menschen. Das ist die Voraussetzung für soziale Integration.Flüchtlinge und Schutzsuchende werden für viele Probleme verantwortlich gemacht, dabei haben sie die Probleme in unserer Gesellschaft lediglich überdeutlich gemacht. Denn den Sozialstaat, der gerade auch für besondere Herausforderungen ausgelegt sein sollte, haben Union, SPD und Grüne in den vergangenen Jahren regelrecht kaputt gekürzt.

 Wie können wir Druck machen für eine radikale Wende, ohne die die soziale Integration aller in unserem Land lebenden Menschen nicht gelingen kann? Was kann gegen Armutsrenten und Armutslöhne getan werden? Warum ist die Umverteilung von oben nach unten zentral für die Zukunft unserer Gesellschaft? Wie kann ein sozialer Aufbruch in diesem Land organisiert werden? Wie kann soziale Integration gelingen? Wie kann ein rassistisches Ausspielen von ansässiger Bevölkerung und Flüchtlingen - Stichwort gesetzlicher Mindestlohn - verhindert werden?

Diskussionsveranstaltung mit Dr. Alexander Neu (MdB, DIE LINKE), Sa. 30. April um 15 Uhr im LINKEN Zentrum.
Als George Bush Senior am 11. September 1990 von einer neuen Weltordnung sprach, war vielen nicht klar was daraus folgen sollte. Der kalte Krieg schien überwunden, die Hoffnung auf eine stabile Periode des Friedens hatte, erstmals seit Jahrzehnten, reale Grundlagen.
Heute, gut 25 Jahre später, hat Deutschland fast 3.000 Soldaten in 17 Auslandsmissionen im Einsatz. Wir stehen vor den Trümmern dieser verbrecherischen Politik. Unzählige Tote in menschenrechtswidrigen Angriffskriegen, basierend auf erlogenen Begründungen, pflasterten den Weg der „Westlichen Wertegemeinschaft“. Drohnenmorde, die Terrorform des Westens, sind ebenso alltäglich geworden, wie die gleichsam terroristischen Attentate der islamistischen Fanatiker.
Dr. Alexander S. Neu,  Obmann im Verteidigungs-Ausschuss, wird die verhängnisvolle Entwicklung hin zu einer neuen Weltunordnung beleuchten und Möglichkeiten skizzieren, die aus dem Teufelskreis der Gewalt hinausführen können.

Interview mit Sahra Wagenknecht

Interview vom Lokalkompass (Willi Heuvens) mit Sahra:

Sahra Wagenknecht ist (auch für mich) eine ehrliche Friedenspolitikerin mit hoher sozialer Kompetenz. Ihre Überzeugungen und Thesen in der Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik überzeugten mich bereits vor langer Zeit, da ich mich seit Anfang der 1970er Jahre intensiv mit der Wirtschaft und den Finanzen beschäftige.
Die sympathische und menschliche Politikerin war gerne bereit, sich meinen vier Fragen zu stellen.

1. Aufrechte Demokraten sehen erschüttert das Wachsen der politischen Rechten im Land, aktuell das Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen vom 13. März diesen Jahres. Ist dies eine Zeiterscheinung durch die Problematik mit den Hilfe suchenden Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen oder sehen Sie noch andere Gründe?

Auch wenn die AfD am Anfang maßgeblich wegen der katastrophalen Eurokrisenpolitik von Merkel gegründet wurde  ....... weiterlesen unter  Lokalkompass

Ostermarsch in Gronau

„Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. [...] Es wird von einer ‚Flüchtlingskrise‘ gesprochen, als wären die Flüchtlinge Schuld an den Verhältnissen, vor denen sie fliehen. Die wahren Fluchtursachen sind die fortgesetzten Kriege in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien; die Diktaturen z.B. in Eritrea. Für die Fluchtursachen ist besonders Deutschland mitverantwortlich. Am deutlichsten wird das bei den unverminderten deutschen Rüstungsexporten für Oman, Katar und Saudi-Arabien. Saudi-Arabien und die Türkei unterstützen den Islamischen Staat, dessen wichtigster Nährboden der fortgesetzte Krieg in Syrien ist. Jede Waffe, die aus Deutschland geliefert wird, heizt kriegerische Auseinandersetzungen in der Region weiter an“, heißt es im Aufruf zum Ostermarsch in diesem Jahr.

Der Protest gegen Fluchtursachen ist auch unsere Antwort auf die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die in den Wahlerfolgen der AfD am Wochenende einen vorläufigen Höhepunkt erreichte. DIE LINKE Nordrhein-Westfalen ruft deshalb dazu auf, an den zahlreichen Aktionen teilzunehmen. Gerade die Ostermärsche bieten eine ganze Auswahl an Aktionsformen, sodass für jede und jeden etwas dabei sein sollte, ob eher statisch bei einer Kundgebung oder einem Vortrag oder unterwegs mit einer Demo oder Fahrradtour. Unter den RednerInnen auf den Kundgebungen sind auch viele VertreterInnen unserer Partei, etwa Kathrin Vogler, Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. Wir möchten als DIE LINKE beim Ostermarsch diesmal deutlicher sichtbar mitwirken, dazu wurden auch die beiden oben und unten stehenden Banner gefertigt, hinter denen wir uns versammeln wollen.

Red Media Day 2016

»Die LINKE in der Krisen-Kommunikation – was sind unsere Themen in den kommenden Wahlkämpfen?« Hier zur Anmeldung mit Workshops zu:
Politische Kommunikation; Kampagnenführung; Öffentlichkeitsarbeit und PR; Kleine Zeitung;
DIE LINKE – Eine Marke; etc.

Bitte den Aufruf gegen den Krieg unterzeichnen!

Er ist wieder da

Seit Wochen schon wird es als das Buchereignis zu Jahresbeginn 2016 angekündigt: das Erscheinen einer wissenschaftlich kommentierten Ausgabe der von Adolf Hitler verfassten Hetzschrift »Mein Kampf«. Sie ist im Münchener Institut für Zeitgeschichte erarbeitet worden und wird dort am morgigen 8. Januar vorgestellt werden. Mit Jahresbeginn hat sich die juristische Situation geändert. Am 31. Dezember 2015, 70 Jahre nach Hitlers Todesjahr, waren die Urheberrechte an seinem Buch erloschen. Bis zuletzt war der bayerische Staat der Rechteinhaber. Dessen Finanzministerium hatte sich beständig geweigert, Lizenzen zu erteilen und war gegen Raubdrucke ausländischer Verlage auch gerichtlich vorgegangen. (Junge Welt, Kurt Pätzhold) weiterlesen

Was bringt das neue Jahr?

Reisegruppe aus dem Kreis Kleve im Europaparlament in Straßburg.

Über 50 Menschen aus dem Kreis Kleve und Umgebung waren am 16. + 17. Dez. in Straßburg. Der LINKE Europaabgeordnete Fabio De Masi hatte zum Besuch des Europäischen Parlaments eingeladen. Mit dabei, neben Mitglieder der Partei, Gewerkschafter, Mitglieder des VDK und viele politisch interessierte Bürger/innen allen Alters, die mal eine Sitzung des Europaparlaments miterleben wollten. In einer Diskussionsrunde stellte sich Fabio De Masi den Fragen der Mitreisenden, so vielfältig wie Ukraine und ISIS, Freihandel und Drogenpolitik. Highlights waren neben einem Rundgang über den weltberühmten Straßburger Weihnachtsmarkt, einer Führung durch die historische Innenstadt, ein Abendessen mit dem Abgeordneten und das abschließende Mittagessen im Abgeordnetenrestaurant des Parlaments.
(Foto: J. Patrick Fischer)

Ziemlich dünnes Eis

Die Erderwärmung stoppen: In Paris haben sich am Sonnabend Vertreter von 192 Staaten sowie der EU auf ein neues Klimaschutzabkommen geeinigt. Es soll ab 2020 gelten und den Vorläufer »Kyoto-Protokoll« ablösen. Anders als bisherige Verträge baut es nicht auf gemeinsam ausgehandelten Verpflichtungen einzelner Ländergruppen auf, sondern auf Absichtserklärungen der einzelnen Staaten. Darin hat die große Mehrheit der UNO-Mitglieder inzwischen festgelegt, welche Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen sie ergreifen will. (Von Wolfgang Pomrehn; Junge Welt) weiterlesen

Krieg? Wir schaffen das!

Blitzmandat für die Bundeswehr: Merkel-Regierung will noch vor Weihnachten Soldaten in den Syrien-Einsatz schicken. Beim neuen deutschen Kriegs-
einsatz kann es der schwarz-roten Bundes-
regierung in Berlin nicht schnell genug gehen. Am Dienstag beschloss das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Bundeswehr am Kampf gegen die Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) zu beteiligen. Bis zu 1.200 deutsche Soldaten sollen sich an den Kämpfen der US-geführten Allianz beteiligen. (R. Göbel, Junge Welt)  weiterlesen

Klimagipfel in Paris

So richtig und wichtig es ist, dass sich alle Staaten der Welt an einen Tisch setzen und über ihre Verantwortung bei Klimaschutz, An­pas­sung und der Ver­teilung der im­men­sen Kosten im Zu­sam­men­hang mit dem Klima­wan­del ver­han­deln, so wenig ist an­gesichts der Logik, der die Ver­hand­lungen ge­horchen, zu er­war­ten, dass das Pariser Ab­kommen einen drama­tischen Klima­wandel ab­wenden wird.

Angriff auf Demokratie, Rechtsstaat, Umwelt und Verbraucherschutz?

Im Linken Zentrum Emmerich informierte am 12. Nov. 2015  Fabio De Masi, Wirtschaftspolitiker und Europaabgeordnete für DIE LINKE, über die  geplanten Freihandelsabkommen:

Hier zu den Presseberichten WAZ und Kurier am Sonntag.

Unter großem Druck der Konzerne und Industrielobbyisten werden zurzeit, fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen, drei multilaterale Wirtschaftsabkommen auf den Weg gebracht:

TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) als völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und den USA, wo die Verhandlungen noch andauern,
CETA („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) zwischen der EU und Kanada, das im kommenden Frühjahr ratifiziert werden soll und
TiSA („Trade in Services Agreement“), ein internationales Abkommen zur Liberalisierung von Dienstleistungen, das neben der EU und den USA noch 20 weitere Staaten betrifft.  Mehr Infos

Eine Veranstaltung der Infostelle 3. Welt in Kooperation mit der Duisburger Stiftung für Umwelt, Gesundheit und Soziales.Im Impulsreferat wird Santa Meyer-Nandi über ihre Erfahrungen im „Selbstversuch“ Nachhaltigkeit berichten.

Santa Meyer-Nandi und Anna Meyer, führten ein Experiment in Sachen Nachhaltigkeit durch.

Es geht um die Herausforderung Nachhaltigkeit im Alltag zu leben: also z.B. kein Plastik, Ernährung durch Bio-Produkte, Sozio-Fair, lokal – aus der Region, emissionsarm, vegan, minimalistisch und ursprünglich.

Als Mitglieder des Think Tank 30 des Club of Rome  versuchen  sie  individuelle  Konsumstrategien  in einen größeren Zusammenhang zu bringen – ganz im Sinne der „Grenzen des Wachstums“.

Dokumentiert wird das Projekt auf www.findingsustainia.com

Bundestagsfraktion

Doppelspitze beim Fraktionsvorsitz

 

Für DIE LINKE war die Wahl von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als erste Doppelspitze der Bundestagsfraktion ein wichtiges Ereignis. DIE LINKE. KV Kleve gratuliert Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, beide wurden am Dienstag mit überwältigender Mehrheit zur neuen Doppelspitze der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gewählt. Sie übernehmen den Vorsitz von Gregor Gysi, der als Abgeordneter Mitglied der Fraktion bleibt und sich künftig mehr auf Außenpolitik konzentriert.

Sa. 10. Oktober 2015 ab 12 Uhr Großdemo am HbF in Berlin!

Flucht – Migration – Integration

Ulla Jelpke kommt nach Geldern

Am 6. Oktober um 18.30 Uhr wird die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke in Geldern einen Vortrag zur Thematik Flucht und Fluchtursachen halten.
Die Veranstaltung findet im BIB-Treff, Bürgerinitiative im Barbaragebiet, Vernumerstr. 25 statt.

Zuvor wird Ulla Jelpke die Zentrale Erstaufnahmeinrichtung im ehemaligen Landschulheim Herongen besuchen. Anschließend wird die Abgeordnete mit Gerrit Hermans, Fachleiter für Integration und Migration der Caritas Geldern, sowie einem Flüchtling aus Syrien zum Umgang mit Flüchtlingen weltweit, in Europa, Deutschland und am Niederrhein diskutieren.
Wir laden alle Interessierten herzlich zu Vortrag und anschließender Diskussion ein.

Frieden

Bericht und Video zur Demo

Video der Rede von Sahra Wagenknecht und des Demozugs!

Die Friedensbewegung hatte am Samstag (3. Oktober 2015) zur Demonstration gegen die NATO-Kommandozentrale in Kalkar eingeladen. Etwa 400 Teilnehmer von Friedensinitiativen und Parteien aus ganz Nordrhein-Westfalen kamen am Vormittag auf dem Marktplatz in Kalkar zusammen, wo die Auftaktkundgebung stattfand, auf der auch Roland Vogt (Grünen) sprach. Der KV Kleve war dort mit einem Stand mit Infomaterial, Kuchen und Äpfel vertreten und für etliche Mitglieder der LINKEN aus NRW ergab sich dort ein Stelldichein. Am Mittag zog der Demonstrationszug in Richtung Von-Seydlitz-Kaserne. Ab dem Kreisverkehr bildeten die Demonstranten eine Menschenkette bis zum Eingang der Kaserne. Dort sprach auch um 14 Uhr auf der Abschlusskundgebung Sahra Wagenknecht, deren Vortrag genau ins Herz der Friedensaktrivisten traf, 

Demo & Menschenkette in Kalkar

In Kalkar/Uedem aber haben die Bundeswehr und die NATO Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das Luftoperationszentrum in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist mit dem 24-Stunden-Gefechtsstand für die Überwachung des Luftraumes und die Gefechtssteuerung zwischen den Alpen, Island und Osteuropa zuständig. Von den Gefechtsständen in Kalkar will die Bundeswehr sogar künftig ihre auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel stationierten Kampfdrohnen steuern. Das Combined Air Operation Centre (CAOC) in Uedem ist ein internationaler Gefechtsstand, der die Luftkriegsführung aller NATO-Staaten plant und durchführt. Es untersteht direkt dem Luftwaffen- kommando der NATO in Ramstein. Über Ramstein und Stuttgart ist Deutschland Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg und für die so begangenen Tötungen vieler Menschen durch diese Kampfdrohnen mitverantwortlich.

Der Krieg beginnt hier und hier muss er gestoppt werden!
Kommt alle am Samstag 3. Oktober nach Kalkar zur Demo und Menschenkette!

Auf der Rednerliste u. a. Sahra Wagenknecht (MdB). Zur Website der Organisation.

Kommunalwahl 2015

Alter Landrat ist neuer Landrat

Die Landratswahl ist vorbei und erwartungsgemäß hat sich leider der Amtsinhaber Wolfgang Spreen mit 58,16% seine 3. Amtszeit gesichert. DIE LINKE gratuliert dem Gewinner der Landratswahl 2015. Wir hatten uns einen Umschwung für den Kreis erhofft, denn es sollte eine Ablösung, der seit der Gründung der BRD, im Kreis Kleve herschenden Partei CDU, erfolgen. Auf DIE LINKE und seinem Kandidaten entfielen 2,84%, das ist etwas mehr als bei der Kreistagswahl in 2014. In Geldern lag er mit 3,47% noch vor dem FDP-Kandidaten. DIE LINKE. Kreisverband Kleve ist mit diesem Ergebnis soweit zufrieden, konnte sich DIE LINKE und die LiPi-Fraktionen im ganzen Kreis Kleve noch mehr bekannt machen und auf die konstruktive Arbeit im Kreistag und Rat der Stadt Geldern, sowie Emmerich hinweisen!
Mehr Infos auf der  Website von Jordi Preußer.

Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge brauchen menschenwürdige Unterbringung!

Bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland hapert es gewaltig. Viele Erstaufnahmestellen sind überlastet. Bundesweit fehlen mehr als 40.000 Plätze, schätzt der Deutsche Städtetag. "Das die Unterbringungsmöglichkeiten in vielen Bundesländern aufgrund steigender Flüchtlingszahlen nicht ausreichen würden, war schon seit längerem absehbar", kommentiert Ulla Jelpke. "Man hätte viel früher auf diesen Missstand reagieren können und müssen." mehr

Iran:

Nuklearabkommen ist ein großer Schritt!

Der Atomstreit mit dem Iran ist beigelegt. In Wien hat sich die 5+1 Gruppe nach monatelangen Verhandlungen und einem 13 Jahre andauernden Streit mit dem Iran auf ein Abkommen geeinigt, dass dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnik erlaubt und eine Entwicklung von Atomwaffen verhindern soll. Das Abkommen sei wichtig für einen stabilen Mittleren Osten, erklärt Jan van Aken. Das gewonnene Vertrauen dürfte nun nicht durch eine zögerliche Umsetzung verspielt werden. mehr

Danke Gregor:

Macht aus alledem was draus!

Gregor Gysi wird bei der Neuwahl des Fraktionsvorstandes im Herbst 2015 "nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen". Er wird sein Bundestagsmandat bis zum Ende der Wahlperiode wahrnehmen und 2016 über eine erneute Kandidatur für den Bundestag entscheiden. In seiner mit Spannung erwarteten Rede appellierte Gysi an DIE LINKE: "Wir alle haben nicht das Recht, uns vor Schwierigkeiten zu drücken." Und weiter:" Unser Ziel muss es sein, verstanden zu werden." weiter

Bundeswehr:

Bundeswehr lockt Nachwuchs mit Abenteuercamps!

Für den Nachwuchs ist der Bundeswehr nichts zu teuer und kein Mittel zu schäbig. Mit aggressiver Werbung betreibt sie Jugendmaketing - auch an Schulen. Mit Abenteuercamps sollen Schülerinnen und Schüler angelockt werden. "Das ist der Versuch die Bundeswehr als Abenteuerspielplatz zu verkaufen", kritisiert Gesine Lötzsch. "Es ist moralisch verwerflich, denn es geht nicht um Abenteuer, sondern um Krieg." mehr

Eröffnung LINKES-Zentrum in Emmerich

Am 09.05.2015 wurde das LINKE-Zentrum in Emmerich um 11:00 Uhr eröffnet. Dort befinden sich nun die Geschäftsstelle des Kreisverbands und das Regionalbüro von Fabio de Masi (MdEP).
Zahlreiche Besucher, sowie etliche Honorationen der im Kreis und Emmerich vertretenden Parteien und eigene Mitglieder waren vor Ort, um zu diskutieren und Neuigkeiten auszutauschen.
Die Landessprecherin Özlem Demirel überbrachte Glückwünsche vom Landesverband.
Ebenso war Andrej Hunko (MdB) aus Aachen zur Feier erschienen.
Es war ein erfolgreicher Tag für DIE LINKE in unserer Region.


KONTAKT:

LINKES - Zentrum Niederrhein
Steinstraße 29
46446 Emmerich

Mit der Bitte um Beachtung: z. Zt. vorübergehend geänderte Telefonnummern


DIE LINKE. Kreisverband Kleve
Kreisgeschäftsstelle
Tel: 02822-538925 oder 02824-9995158

kreisverband@die-linke-kreiskleve.de

DIE LINKE. im Europaparlament
Regionalbüro Fabio de Masi (MdEP)
Tel:  02822-538925

www.fabio-de-masi.de

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