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Willkommen auf der Website DIE LINKE. Kreisverband Kleve


Was läuft schief mit unserer Landwirtschaft?

Veranstaltung am Samstag, den 21. April 2018 um 15:00 im Linken Zentrum Emmerich

Was läuft schief mit unserer Landwirtschaft?

Antibiotikaresistenzen, Bauernsterben, BAYER & MONSANTO, Flächenverbrauch, Genmais, Gülletourismus, Glyphosat, Insektensterben, Klimaerwärmung, Landgrabbing, Landwirtschaft 4.0, Massentierhaltung, Roundup - die Liste der Probleme ist lang, doch noch lange nicht abschließend.

Wie muss unsere Landwirtschaft werden, damit das Klima gerettet, die Natur geschützt und die Menschheit ernährt werden kann?

Über diese Fragen kannst Du mit Hanno von Raußendorf diskutieren. Er ist umwelt- und klimapolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein Westfalen.

Wann?    Samstag, 21. April, 15:00 Uhr
Wo?        LINKES ZENTRUM EMMERICH, Steinstraße 29, 46446 Emmerich

Rainer Ise

Bürgeranfrage anlässlich der Kreistagssitzung am 15.3.2017

Wir bleiben dran

Anfrage zur Ausländerbehörde des Kreises Kleve Geldern, im März 2018

Der in letzter Zeit vermehrte Zustrom von Menschen aus dem Ausland herein in die Bundesrepublik Deutschland stellt unsere Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Die Menschen, die nach Deutschland kommen, werden den Kommunen bzw. Kreisen zugewiesen. Sie können sich ihren Aufenthaltsort nicht aussuchen.

Mein Eindruck in letzter Zeit ist dahingehend, dass sich der Kreis Kleve besonders schwer tut mit Ausländern. In den Medien und sehr nachhaltig in der WDR-Lokalzeit für Duisburg und den Niederrhein wird über die „chaotischen Zustände“ beim Ausländeramt des Kreises Kleve berichtet. In Stichworten: - Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde - Der Landrat wird zitiert: „nicht genügend qualifizierte Mitarbeiter“ - Keine schnelle Lösung in Sicht Herr Spreen, der Landrat wollte sich Fragen des WDR nicht stellen.

In einer Pressemitteilung sagte er aber: „Wir wissen um die unbefriedigenden, teilweise gar chaotischen Zustände in unserer Ausländerbehörde.“ Eine schnelle Lösung des Problems sieht Herr Spreen demnach nicht. Stand: 22.02.2018, 17:03

Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten Anträge zur Verbesserung gestellt. Diese wurden bei der letzten Sitzung der Empfehlung der Kreisverwaltung folgend von CDU und FDP abgelehnt. Die derzeitige Situation war abzusehen.

Allein mit der Installation der Hochschule in Kleve und der Migrations- und Flüchtlingsentwicklung war ein Zuwachs der Inanspruchnahme des Ausländeramtes zu erwarten. Das bedeutet nicht zuletzt auch eine enorme Belastung ihrer Mitarbeiter. Bereits Mitte November wurde ein Online-Terminvergabesystem in Betrieb genommen, was bis heute nicht befriedigend funktioniert.

Die langen Wege nach Kleve sind in diesem Flächenkreis auch ein Problem. Die derzeitige Situation mit Losverfahren u.s.w. ändert das Problem nicht grundsätzlich. Es müssen mehr Fälle pro Zeit bearbeitet werden.

Eine Politik des Aussitzens, wie sie sich mir darstellt, ist nicht zielführend.   Deshalb frage ich den Landrat Wolfgang Spreen:

- Warum ist nicht schon seit längerer Zeit zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt worden?

- Warum können nicht zusätzliche Außenstellen im Südkreis, Geldern oder Kevelaer z.B. und rechtsrheinisch in Rees oder Emmerich, die tageweise besetzt wären, eingerichtet werden?

- Welche langfristige, nachhaltige Lösung will der Kreis Kleve in dieser Angelegenheit realisieren?

Geldern, den 15.03.2018          

Antwort des Landrates Wolfgang Spreen sinngemäß: Laut Satzung sind pro Fragesteller nur eine Frage und eine Zusatzfrage zulässig. („… wurde in der Vergangenheit zu großzügig behandelt…“)

- Der Kreis Kleve hat wie auch andere Ausländerbehörden in der Bundesrepublik große Schwierigkeiten geeignetes Personal zu finden.

- Zusammenfassung schafft Synergieen, ein Zerteilen von Arbeiten erfordert mehr sachkundiges Personal, das an unterschiedlichen Orten vorgehalten werden muss.

Veranstaltung 13.3.2018 - Flüchtlingssituation im Kreis Kleve

In kleiner Runde fand gestern unsere Veranstaltung zum Thema Flüchtlingssituation im Kreis Kleve statt. 

Gerrit Hermans hat wie immer sehr sachkundig und souverän referiert. Anne Wagner und Norbert Müsch vom Verein Fremde werden Freunde aus Rees haben mit Kurzberichten, die auf ihrer eigenen Erfahrung beruhen, das Bild weiter abgerundet.  

Im Anschluß an Gerrit Hermans’ Vortrag wurde sehr rege diskutiert.  Auch ein Vertreter der Presse (NRZ) war anwesend.  

Insgesamt war dies ein lohnender Abend.

Link zum Artikel über die Veranstaltung: https://www.nrz.de/staedte/emmerich-rees-isselburg/caritas-erklaert-probleme-bei-der-auslaenderbehoerde-in-kleve-id213717849.html

Pressemitteilung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE

Der Kreis Kleve tut sich schwer mit Ausländern.

Daher kurz in Stichworten was die WDR-Lokalzeit für Duisburg und denNiederrhein in ihrem Beitrag vom 26.02.2018 feststellte:

- Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde

- Landrat: Nicht genügend qualifizierte Mitarbeiter

- Keine schnelle Lösung in Sicht

Landrat Wolfgang Spreen wollte sich Fragen des WDR nicht stellen. In einer Pressemitteilung sagte er aber: „Wir wissen um die unbefriedigenden, teilweise gar chaotischen Zustände in unserer Ausländerbehörde.“ Eine schnelle Lösung des Problems sieht Spreen demnach nicht. Stand: 22.02.2018, 17:03

Das ist die Politik des Aussitzens. Wir erwarten mehr, wir erwarten von der Behörde Ideen die aktuell untragbare Situation zu verbessern.

Das Ausländeramt im Kreis Kleve will mit einer ungewöhnlichen Maßnahme den Ansturm auf die Behörde abmildern. Von Donnerstag (01.03.2018) an sollen Termine vorerst nur noch verlost werden. Damit will die Behörde verhindern, dass nur die ersten Kunden in der Warteschlange zum Zuge kommen.

Neuer Termin nach Los-Pech

Seit Donnerstag werden unter allen Wartenden die wenigen Termine verlost. Wer leer ausgeht, wird zwar nach Hause geschickt, bekommt dann allerdings einen festen neuen Termin. So soll niemand mehr vergeblich nach Kleve fahren und dort stundenlang auf gut Glück anstehen müssen. Stand: 28.02.2018, 06:29

Wir halten diese aktuelle Lösung für nicht zielführend. Zwar können die Betroffenen nun einen Antrag von zuhause stellen. Fraglich bleibt natürlich in diesem Zusammenhang ob so Fristen eingehalten werden können.

Der Kreis Kleve sollte wohl in der Lage sein, eine praktikable und akzeptable Lösung herbeizuführen. Die bisherige ablehnende Haltung andere Lösungsvorschläge in Betracht zu ziehen und die mangelnde Bereitschaft gemeinsam mit der Stadt Kleve und den Kreisgemeinden eine Lösung zu finden, führt hier nicht weiter.

Wie zu erwarten war, hat der Kreistag auf seiner letzten Sitzung die Anträge von Bündnis 90 / Die Grünen und SPD zur Verbesserung der derzeitigen Situation mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Landrat Spreen weigert sich nach wie vor dazu Stellung zu beziehen.

Pressemittteilung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE

zum Mitarbeiterabbau bei KHS in Kleve

Eine „schöne“ Weihnachtsbotschaft für die KHS-Mitarbeiter in Kleve. Am Dienstag vor Heiligabend wurde auf einer Mitarbeiterversammlung vom Finanzvorstand der KHS-Gruppe Martin Resch mitgeteilt, dass in Kleve 17 Arbeitsplätze gestrichen werden mit dem Ziel den Profit des Unternehmens zu erhöhen. 


Die Gewerkschaft IG Metall schreibt dazu in einer Presseerklärung: „Die Beschäftigten waren schockiert, denn die Auftragsbücher sind derzeit mehr als voll. Der Standort in Kleve sehr profitabel erwirtschaftet Gewinne und die Beschäftigten arbeiten teilweise über ihre Belastungsgrenze“. 


DIE LINKE im Kreis Kleve missbilligt die Entscheidung der Geschäftsleitung die Profiterhöhung der Unternehmensgruppe zu Lasten der Mitarbeiter zu betreiben. Auch an weiteren Standorten sollen insgesamt 300 Stellen gestrichen werden. 
 

Pressemittteilung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE

zu Schmidt-Monsanto – Glyphosat-Skandal

Es ist ungeheuerlich, was da in der geschäftsführenden Bundesregierung unter der noch Kanzlerin Merkel (CDU) geschieht. Gegen die Geschäftsordnung, von langer Hand geplant, weist ein CSU-Minister den zuständigen Vertreter der BRD an in Brüssel für die Verlängerung der Glyphosatfreigabe für die kommenden fünf Jahre in der EU zu stimmen.

„Das sollte uns als Linke amüsieren, dass nun die noch Kanzlerin Merkel und die GroKo-SPD ein kleines Problem haben.“ So die umweltpolitische Sprecherin der Linken im Kreis Kleve Dr. Sabine Jordan. Aber diese Giftfreigabe ist fatal:

  • Es ist eine Demonstration der Stärke für die CSU, die offensichtlich machen kann, was sie will.
  • Da sich die geschäftsführende Kanzlerin nur zu einer Rüge durchringen kann, ist das ein Zeichen, wie stark die CSU das Handeln der Regierung dominiert. Merkel: eine lächerliche Figur.
  • Es ist eine bewusste Provokation gegenüber einer evtl. Partnerschaft von Union und SPD.
  • Es ist das Falsche Zeichen in der EU. Das ist ein Schlag ins Gesicht von Frankreichs Präsident Makron, der Glyphosat in drei Jahren verbieten möchte.
  • Aber vor Allem: es ist ein Verbrechen an der Bevölkerung. Glyphosat ist ein Gift für Mensch und Umwelt.

Die Konsequenz heißt: Kauft nicht von Bauern, die dieses Gift verwenden.

Studien haben gezeigt, dass die Anwendung von Glyphosat schon innerhalb von 10 Jahren die Böden ruiniert.

In Argentinien sind durch das Gift Genschäden bei Menschen beobachtet worden ebenso eine Mehrung von Leukämieerkrankungen in der Nähe von Glyphosat-behandelten Feldern, nach 30 Jahren ruinierte Böden und vergiftetes Grundwasser.

Pressemittteilung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE

zum Auftritt von Friedensaktivisten anlässlich der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2017 in Donsbrüggen

Der Kreisverband Die Linke Kreis Kleve nimmt Stellung zu der Anzeige wegen Hausfriedensbruch nach dem Auftritt von Friedensaktivisten anlässlich der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag 2017 in Donsbrüggen.

Den Friedensaktivisten wird ein Verstoß gegen das Versammlungsgebot und Hausfriedensbruch vorgeworfen.

Offensichtlich störte sich der Heimat- und Verkehrsverein Donsbrüggen, als Veranstalter der Gedenkveranstaltung an der Verteilung der Dokumentation “WAR GAMES”, die sich mit der tödlichen Bedrohung durch militärische Anlagen am Niederrhein beschäftigt sowie des Entrollens von zwei dem Thema entsprechenden Transparenten. Die Mitglieder der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) folgten dem Aufruf zur Teilnahme an der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag wie auch schon in den vergangenen Jahren.

Befremdlich ist in diesem Zusammenhang, dass der Vorsitzende des Heimat- und Verkehrsvereins Donnsbrüggen sich dahingehend äußerte, dass er den Beitrag der Friedensaktivisten zwar „aufs schärfste missbillige, aber dennoch dulde“, um dann die Polizei zu rufen und Anzeige zu erstatten.

Der Kreisverband erklärt sich mit den Friedensaktivisten solidarisch und weist darauf hin, dass der Volktrauertag auch zu einem Tag der Mahnung zu Versöhnung, Verständigung und Frieden geworden ist.

PM zur Abschaffung des Sozialtickets in NRW

PM Sozialticket: Landesregierung NRW setzt auf Salamitaktik

Die Landesvorsitzenden der LINKEN. NRW, Christian Leye und Özlem Alev Demirel, kritisieren den Vorstoß der Landesregierung die Zuschüsse für das Sozialticket zu kürzen.
Anlässlich der Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, mit den Nahverkehrsverbünden über „eine sozialverträgliche Lösung“ zu sprechen, sagt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. NRW:
„Wenn der Ministerpräsident glaubt, dass er mit einem so durchsichtigen Manöver die öffentliche Empörung beruhigen kann, hat er sich geschnitten. Der Widerstand gegen die geplante Streichung des Sozialtickets organisiert sich bereits in Nordrhein-Westfalen, und Die Linke wird sich aktiv daran beteiligen. Erst den Schwächsten das Ticket nehmen wollen, um von dem Geld vier Kilometer Autobahn bauen zu können – und dann den Verkehrsverbünden die Verantwortung zuspielen: soll das ein Witz sein? Es ist nicht zuerst die Aufgabe der Verkehrsverbünde, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen, sondern die der Landesregierung.“
Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel sagt dazu:
"Auch wenn Vize Stamp etwas anderes behauptet, wird hier das unsoziale Dogma der FDP und CDU deutlich. Abgeordnete von CDU und FDP, die bestens verdienen und selbst kostenlos mit dem Zug und der S-Bahn fahren, beabsichtigen Hartz IV Betroffenen und Niedrigverdienern den Zugang zur Mobilität zu erschweren. Wir werden das nicht mitmachen und kündigen Protest an."
Leye ergänzt: „Richtig zynisch wird es, wenn Armin Laschet die geplanten Einschneidungen beim Sozialticket damit begründet, dass die Hartz-IV Sätze die Kosten für Mobilität abdecken müssten. Ich frage mich, wie er dann zu der Schlussfolgerung kommt, die Antwort auf zu niedrige Hartz-IV Sätze sei es ausgerechnet, das Sozialticket zu streichen? Wenn Herr Laschet die Sätze für zu niedrig hält, dann kann er ja mal ein Wort mit seiner Partei sprechen – die stellt im Bund seit dem Jahr 2005 ohne Unterbrechung die Kanzlerin ist für die Armutssätze politisch verantwortlich.“
 
Eine bereits angekündigten Demonstration gegen die Streichung des Sozialtickets wird es in Wuppertal am 09. Dezember um 12.00 Uhr geben, die vom Erwerbslosen- und Sozialhifeverein Tacheles e.V. initiiert wurde. Treffpunkt ist der Alte Markt in Wuppertal Barmen. Die Linke wird diese Demonstration tatkräftig unterstützen.
Der Demo-Aufruf von Tacheles im Original: tacheles-sozialhilfe.de/fa/redakteur/Wuppertal_Kommunales/Aufruf-Sozialticket_9._Dez._Wpt.pdf
 
Freundliche Grüße


Jasper Prigge
Pressesprecher DIE LINKE. NRW

DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Mobil: 0152-53881513
E-Mail: jasper.prigge@dielinke-nrw.de

www.dielinke-nrw.de

 

Eindrücke vom Aktionstag für Frieden und Abrüstung in Kalkar

Wie in jedem Jahr am 3. Oktober treffen sich hier die unterschiedlichsten Organisationen, um friedlich für den Frieden zu demonstrieren und um darauf aufmerksam zu machen, dass in Kalkar das Zentrum Luftoperationen (Joint Air Power Competence Centre) stationiert ist. 

Im Folgenden sind ein paar Eindrücke vom Aktionstag für Frieden und Abrüstung in Kalkar zu sehen.

Berichte, Ereignisse und Stellungnahmen

Kreismitgliederversammlung am 2. Dezember 2017 im Linken Zentrum in Emmerich

Am 2. Dezember 2017 hat die Kreismitgliederversammlung im Linken Zentrum in Emmerich stattgefunden. Neben allgemeiner Informationen, einem Ausblick auf das Jahr 2018 mit entsprechenden Vorschlägen standen auch innerparteiliche Wahlen an.

Zum Beisitzer wurde Rainer Ise aus Veert gewählt.


KONTAKT:

LINKES - Zentrum Niederrhein
Steinstraße 29
46446 Emmerich

Mit der Bitte um Beachtung: Das Büro ist ist unter folgenden Telefonnummern zu erreichen.

DIE LINKE. Kreisverband Kleve
Kreisgeschäftsstelle
Tel: 02822-9156818

kreisverband@die-linke-kreiskleve.de

DIE LINKE. im Europaparlament
Regionalbüro Martin Schirdewan (MdEP)
Tel:  02822-9156819

Fax: 02822-9156820

www.martin-schirdewan.eu

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