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Kommunalparlamente im Kreis Kleve mit LINKER Beteiligung


DIE LINKE im Kreis ist in 3 Komunalparlamenten mit Mandatsträgern u. Sachkundigen Bürgern vertreten:

Situation der Kommunalparlamente

Die Kommunalparlamente mit LINKEN Mandatsträger arbeiten seit Juni 2014 inhaltlich alle gut und sind in den Städten Geldern und Emmerich, sowie im Kreis etabliert. Leider gibt es in alle drei Fraktionen Faktoren, welche die Arbeit in der Vergangenheit, aber auch aktuell, erschweren und zu Verschiebungen innerhalb dieser Gruppierungen geführt haben und evtl. noch führen werden.

DIE LINKE / PIRATEN Kreistagsfraktion
wurde von 2 LINKEN (Müserref Raubach, Rainer Severin) und einem PIRATEN (Tim Reuter) gegründet. Leider ist von den ursprünglich 2 LINKEN kein Parteimitglied mehr dort vertreten, da die Fraktionsvorsitzende in eine andere Stadt verzogen ist und der Nachrücker nicht von der LiPi-Fraktion aufgenommen wurde. Gerade von Seiten der Piraten bestanden große Bedenken gegenüber der Person Norbert Hayduk, die dieser nicht ausräumen konnte. Insbesondere wurde „undemokratisches Verhalten“ bei Sitzungen bemängelt. Der andere LINKE Kreistagsabgeordnete ist wegen Differenzen zum alten Kreisvorstand zu den PIRATEN gewechselt und nahm sein Mandat mit. Die LINKE ist in der Kreistagsfraktion noch mit 2 sachkundigen Bürgern (Jordi Preußer und Herbert Derksen) vertreten.
Eine Kreis-Mitgliederversammlung im Februar 2016 hat beschlossen, dass die legitime Vertretung im Kreistag Kleve die LiPi-Fraktion ist und nicht Norbert Hayduk.
Eine Namensumbenennung der Fraktion war vor der Sommerpause 2016 im Gespräch und ist auch danach erfolgt. Sie heißt jetzt PIRATENFRAKTION im Kreistag Kleve.
Dazu Tim Reuter (Fraktionsvorsitzender): „Die Umbenennung dient als klare Abgrenzung zu Herrn Hayduk. Unser Fraktionsgeschäftsführer bleibt weiterhin Jordi Preußer (DIE LINKE) und auch Herbert Derksen (DIE LINKE) wird uns als Sachkundiger Bürger weiterhin tatkräftig unterstützen.
Sollte es irgendwann einen Nachrücker der LINKEN geben, wird dieser in die Fraktion aufgenommen
und die Fraktion wieder umbenannt. Dies wird auch schriftlich im Fraktionsvertrag vereinbart“.
Es hat sich nur der Name geändert, die Inhalte und gemeinsamen Ziele bleiben gleich.

DIE LINKE / PIRATEN Ratsfraktion in Geldern
mit einem LINKEN (Norbert Hayduk) und einem PIRATEN (Markus Peukes) gegründet, sah sich, nach anfänglich guter Zusammenarbeit, in der Situation die Weiterführung der Gemeinschaft in Frage zu stellen, da eine konstruktive Kooperation sehr schwierig gemacht wurde. Es gab zunehmend Kritik am Führungsstil des Fraktionsvorsitzenden (Hayduk). Hierbei ist es für die Fraktion besonders kritisch,
wenn einer der Mandatsträger sich der Fraktion entzieht, bzw. die Fraktion verlässt, denn diese ist damit aufgekündigt. Eine Fraktion muss aus mindestens 2 Mandatsträgern bestehen. Eine Entscheidung stand ebenfalls nach der Sommerpause 2016 an und wurde nach einigen willkürlichen Aktionen (des Fraktionsvorstands) mit einem neuen Fraktionsvertrag zwischen den beiden Mandatsträgern vorläufig beendet. Der LINKE Fraktionsgeschäftsführer wurde vom LINKEN Fraktionsvorsitzenden ohne Grund gekündigt, das war seine Bedingung an den Piraten-Mandatsträger, der dem leider zugestimmt hat, weil er den Fraktionsvorsitz übernehmen wollte. Ab Januar 2017 hat nun Markus Peukes den Fraktionsvorsitz übernommen.

Die EMBRICA-Fraktion in Emmerich
hat auch schon seit der Kommunalwahl einige Veränderungen hinter sich, da von den ursprünglichen Mitgliedern der Fraktion; ein LINKER (Werner Stevens) einer von der BSD (Thomas Meschkapowitz) und einer von der FDP (Christoph Kukeles) nur noch zwei übrig sind. Der FDP-Mannist zur AfD gewechselt und hat die Fraktion verlassen. Werner Stevens ist jeden Dienstag von 14:00 bis 16:00 im LINKEN Zentrum in Emmerich anzutreffen und ist dort für alle ansprechbar.

Gesamtsituation der LINKEN in Kommunalparlamenten im Kreis Kleve

Mit diesem kurzen Überblick ist die Situation in etwa beschrieben, zeigt aber nicht im Detail unter welch schwierigen Umständen politische Arbeit stattfindet. Es geht, wie so oft bei den LINKEN im Kreis Kleve um persönliche Probleme, die die inhaltliche Umsetzung von Politik schwer behindern. Aber auch wenn wir hier auf die Probleme hinweisen, möchte der neue Vorstand auch neue Impulse geben, wieder aufeinander zuzugehen, mit einander zu sprechen, aktiv zu werden und mit vollem Elan in die Wahlkämpfe 2017 zu starten!