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Kreisverband Kleve
Derzeit finden Wartungsarbeiten statt.
(Stand: März 2023)
Kreisverband Kleve sucht Garage zur Material lagerung
Zum nächst möglichen Zeitpunkt sucht der Kreisverband Kleve
eine Garage zur Lagerung von Material und Möbeln
Preis 50 Euro im Monat
Bei Interesse einfach über die Kontaktdaten beim Kreisverband melden
Solidarische Grüße
Dominik Scharff für den Kreisverband Kleve
Pressemittteilung des Ortsverbandes Gelderland der Partei DIE LINKE im Kreisverband Kleve
Einladung zum Ortsverbandstreffen Gelderland am 11.03.2023 in Geldern
DIE LINKE im Kreis Kleve - Ortsverband Gelderland Südkreis lädt zur Ortsverbandssitzung am kommenden Samstag 11. März 2023 um 17:30 Uhr in den "Schwarzbrenner", Glockengasse 17 in Geldern ein.
Neben Mitgliedern )w/m/d) der Partei sind auch interessierte Bürgerin und Bürger herzlich eingeladen in lockerer Atmosphäre über anstehende politischen Themen mitzudiskutieren.
Pressemittteilung des Kreisverbandes Kleve der Partei DIE LINKE zur Sammlungsbewegung #aufstehen von Sahra Wagenknecht
Der Vorstand der Kreisklever Partei DIE LINKE bezieht ganz klar Stellung für die Sammlungsbewegung #aufstehen von Sahra Wagenknecht.
Beim monatlichen Treffen des Kreisvorstandes der Linken am 08.08.2018 in Emmerich regte der Sprecher der Kreispartei Marvin Addo eine Diskussion zur neuen Sammlungsbewegung an, die offiziell am 04.09.2018 an den Start gehen will.
Soziale Gerechtigkeit ist in der BRD verloren gegangen. Die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen werden durch die Regierenden nicht mehr vertreten. Die überparteiliche Bewegung will die Menschen ansprechen und mobilisieren, die mit den herrschenden Verhältnissen unzufrieden sind.
„Wir müssen diese Welt auf demokratische Weise in eine sozial gerechte Welt gegen die Lobby- und Finanzinteressen verändern“ war das Fazit der Diskussion, das zum Beschluss zur Unterstützung führte, wie die Vorstandsmitglieder mehrheitlich bekräftigten.
Bericht von der Stadtteilkonferenz in Bochum
Am 29. April 2018 fand in Bochum im Jahrhunderthaus Bochum die Stadtteilkonferenz statt.
Auch vom Kreisverband Kleve haben wir dort in kleiner Besetzung teilgenommen. In einer interessanten Podiumsdiskussion, die von Matthias W. Birkwald geleitet wurde, sprachen Professor Michael Klundt von der Hochschule Magdeburg-Stendal, Ralf Krämer als Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE sowie Lieske Smits von der Socialistische Partij aus den Niederlanden zum Thema, Kampf um die Köpfe aufnehmen – was tun gegen Soziale Ungerechtigkeit und Rechtspopulismus. Auch aus dem Publikum kamen zum teil bewegende Fragen, die von den Podiumsteilnehmern beantwortet wurden.
Im Anschluss an die Diskussion hielt Christian Leye, Landessprecher DIE LINKE.NRW einen zwanzigminütigen Redebeitrag. In seiner Rede umriss er die Problematik der sozialen Frage sehr klar.
Leider war Sarah Wagenknecht krankheitsbedingt verhindert und statt ihr sprach Oskar Lafontaine. Es war eine mitreißende Rede, die sich unter anderem auch mit dem Problem der parlamentarischen Demokratie und den entsprechenden Mehrheitsverhältnissen im Parlament auseinander setzte. Ein Mitschnitt der Rede ist unter der Rubrik Mediathek abrufbar.
Es war eine gute und interessante Veranstaltung.
Was läuft schief in unserer Landwirtschaft
Veranstaltungsnachlese
Hanno von Raußendorf, Mitglied des Landesvorstandes und umweltpolitischer Sprecher der Nordrhein-Westfälischen Linken hatte sich auf Einladung der Kreis-Klever Linken am 21.04.2018 Zeit genommen und im Linken Zentrum Emmerich auf Wunsch der Mitglieder ein Referat zum Thema „Was läuft schief in der Landwirtschaft“ vorgetragen.
Der Einladung des Kreisvorstandes folgten leider nur wenige Mitglieder. Die anwesenden Genossen konnten einem fein recherchierten und belastbaren Vortrag zur Situation der Landwirtschaft in Europa, Deutschland und der Region folgen. Klar zeichnet sich ab, wie die bäuerliche Landwirtschaft zum Sklaven der „Großen“ verkommt. Chemische Industrie und Verbraucherketten bestimmen das Wirken der Landwirte. Großbetriebe breiten sich aus wie Kraken. Der Kleinbauer hat kaum eine bzw. keine Chance.
Fatale Auswirkungen der Landwirtschafts- und Handelspolitik der EU hat der Referent am Beispiel der Masthähnchenproduktion dargestellt. In Deutschland wird die Hähnchenbrust zum Erzeugerpreis des ganzen Tiers (plus Handelszuschlag) in den Handel gebracht. Somit kann der Rest des Hähnchenkörpers zu Minimalpreis auf dem Weltmarkt angeboten werden. Die Folge ist, dass ein afrikanischer Bauer nicht konkurrieren kann.
Auch der Umgang mit Gülle, Glyphosat, Neonicotinoide, war Thema des Tages.
Ein besonderer Dank, dem fachkundigen Referenten.
DIE LINKE im Kreis Kleve kann den Vortrag nur weiterempfehlen.
Bürgeranfrage anlässlich der Kreistagssitzung am 15.3.2018
Wir bleiben dran
Anfrage zur Ausländerbehörde des Kreises Kleve Geldern, im März 2018
Der in letzter Zeit vermehrte Zustrom von Menschen aus dem Ausland herein in die Bundesrepublik Deutschland stellt unsere Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Die Menschen, die nach Deutschland kommen, werden den Kommunen bzw. Kreisen zugewiesen. Sie können sich ihren Aufenthaltsort nicht aussuchen.
Mein Eindruck in letzter Zeit ist dahingehend, dass sich der Kreis Kleve besonders schwer tut mit Ausländern. In den Medien und sehr nachhaltig in der WDR-Lokalzeit für Duisburg und den Niederrhein wird über die „chaotischen Zustände“ beim Ausländeramt des Kreises Kleve berichtet. In Stichworten: - Lange Warteschlangen bei der Ausländerbehörde - Der Landrat wird zitiert: „nicht genügend qualifizierte Mitarbeiter“ - Keine schnelle Lösung in Sicht Herr Spreen, der Landrat wollte sich Fragen des WDR nicht stellen.
In einer Pressemitteilung sagte er aber: „Wir wissen um die unbefriedigenden, teilweise gar chaotischen Zustände in unserer Ausländerbehörde.“ Eine schnelle Lösung des Problems sieht Herr Spreen demnach nicht. Stand: 22.02.2018, 17:03
Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten Anträge zur Verbesserung gestellt. Diese wurden bei der letzten Sitzung der Empfehlung der Kreisverwaltung folgend von CDU und FDP abgelehnt. Die derzeitige Situation war abzusehen.
Allein mit der Installation der Hochschule in Kleve und der Migrations- und Flüchtlingsentwicklung war ein Zuwachs der Inanspruchnahme des Ausländeramtes zu erwarten. Das bedeutet nicht zuletzt auch eine enorme Belastung ihrer Mitarbeiter. Bereits Mitte November wurde ein Online-Terminvergabesystem in Betrieb genommen, was bis heute nicht befriedigend funktioniert.
Die langen Wege nach Kleve sind in diesem Flächenkreis auch ein Problem. Die derzeitige Situation mit Losverfahren u.s.w. ändert das Problem nicht grundsätzlich. Es müssen mehr Fälle pro Zeit bearbeitet werden.
Eine Politik des Aussitzens, wie sie sich mir darstellt, ist nicht zielführend. Deshalb frage ich den Landrat Wolfgang Spreen:
- Warum ist nicht schon seit längerer Zeit zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt worden?
- Warum können nicht zusätzliche Außenstellen im Südkreis, Geldern oder Kevelaer z.B. und rechtsrheinisch in Rees oder Emmerich, die tageweise besetzt wären, eingerichtet werden?
- Welche langfristige, nachhaltige Lösung will der Kreis Kleve in dieser Angelegenheit realisieren?
Geldern, den 15.03.2018
Antwort des Landrates Wolfgang Spreen sinngemäß: Laut Satzung sind pro Fragesteller nur eine Frage und eine Zusatzfrage zulässig. („… wurde in der Vergangenheit zu großzügig behandelt…“)
- Der Kreis Kleve hat wie auch andere Ausländerbehörden in der Bundesrepublik große Schwierigkeiten geeignetes Personal zu finden.
- Zusammenfassung schafft Synergieen, ein Zerteilen von Arbeiten erfordert mehr sachkundiges Personal, das an unterschiedlichen Orten vorgehalten werden muss.
Berichte, Ereignisse und Stellungnahmen
KONTAKT:
Die Linke Kreisverband Kleve
co/Kastanienweg 26
46446 Emmerich
Tel: +49 176 66 00 40 10 (Herr Hayduk)
DIE LINKE. Kreisverband Kleve
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